Kantonsrat

Finanzierungslücke: Olma-Messen weiter gefordert

Die Olma Messen AG geriet durch die Pandemie in eine finanzielle Schieflage. Noch immer kämpft sie mit den Folgen. Die Kantonsregierung zeigt sich in ihrer Antwort auf einen Vorstoss von zwei ...

Vorstoss von Christian Freund fällt nicht auf fruchtbaren Boden

Aushub von Bauprojekten soll andernorts zur Aufwertung von Landwirtschaftsflächen genutzt werden. Das passiert zwar schon heute, geht es nach SVP-Kantonsrat Christian Freund, wird das Potenzial jedoch ...

«Lichtsignal kann Problem bei Rietbrücke nicht lösen»

Bereits zum zweiten Mal hat Peter Kuster den Vorschlag eines Lichtsignals bei der Rietbrücke eingebracht, zum zweiten Mal lässt ihn die Regierung abblitzen. Der SVP-Kantonsrat kritisiert die ...

Bartl sorgt sich um Wettbewerbsfähigkeit des Kantons

Aus Sicht von FDP-Kantonsrat Alexander Bartl droht der Kanton im Standortwettbewerb zurückzufallen. Die Regierung bestätigt zwar, dass steuerliche Entlastungen für Hightech- und Industrieunternehmen ...

Wohnung statt Heim: Gesetz soll Rechte für Behinderte stärken

Der Kanton plant eine Gesetzesanpassung, die es Menschen mit Behinderung erleichtern soll, in ihren eigenen vier Wänden zu wohnen. Für die Institutionen bringt dies neue Herausforderungen, aber auch ...

Kantonsratsmitglieder kritisieren geplante Impfpflicht

Die im revidierten Gesundheitsgesetz vorgesehene Impfpflicht polarisiert. Eine Umfrage unterRheintaler Kantonsrätinnen und Kantonsräten zeigt, dass sie einen schweren Stand haben dürfte.

SVP zielt im Kanton St. Gallen auf die Sozialhilfe

Die SVP-Fraktion will Sozialhilfeleistungen nach einem Bezug von mehr als elf Monaten kürzen. Der Grundbedarf solle in diesen Fällen pauschal um zehn Prozent reduziert werden.

FCSG-Chaoten: Kantonsrat Sandro Hess fordert härtere Gangart

Nach den jüngsten Ausschreitungen beim Auswärtsspiel in Thun Mitte Dezember setzt sich der Rebsteiner Mitte-Kantonsrat Sandro Hess für ein konsequentes Durchgreifen gegen gewaltbereite Anhänger des FC ...

Kantonsbeiträge für FCSG-Fanarbeit stehen auf der Kippe

Im Rahmen des Sparpakets strich der Kantonsrat im Dezember den Beitrag für die Fanarbeit beim FC St. Gallen. Das Geld soll nun über einen anderen Kanal weiterhin fliessen. Ob das funktioniert, ist ...

Regierung unterstützt Flugplatz im Kampf gegen Sparpläne

Für den Flugplatz St.Gallen-Altenrhein geht es an der Frühjahrssession des Nationalrats um die Zukunft. Die Kantonsregierung betont in ihrer Antwort auf einen Vorstoss die Bedeutung des ...

Gefahren von KI: Balgacher Kantonsrätin warnt vor Palantir

Eine KI-Software des US-Tech-Giganten Palantir verspricht, die Behörden- und Polizeiarbeit zu revolutionieren. Durch die Analyse riesiger Datenmengen sollen etwa Fahndungen vereinfacht werden. Doch ...

Zweiter Abgang bei RAV-Führung: Haslers Vorstoss am Ursprung?

Nachdem vor rund zwei Monaten aufgrund der von SP-Kantonsrätin Karin Hasler angeprangerten Führungsprobleme bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) bereits der Leiter der ...