01.02.2023

Agglo Rheintal hat versagt

Leserbrief zu «Neue Autobahnvariante empört» vom 26. Januar.

Von Jakob Sieber
aktualisiert am 08.02.2023

In der Agglo Rheintal sind 23 Gemeinden Mitglieder und durch die Vorsitzenden der Gemeindepräsidien (Kanton St.Gallen und Bundesland Vorarlberg) vertreten. Der Kanton St.Gallen hat die Agglo Rheintal beauftragt, Lösungsvorschläge fürs mittlere Rheintal für Verbindungen für den Individualverkehr zu prüfen.
Noch im Mai 2019 wurde informiert, dass ein Prüfauftrag für einen Korridor ins Aggloprogramm aufgenommen werde.

Passiert ist bis jetzt gar nichts. Die Agglo Rheintal ist seit dem 20. September 2020 im Besitze eines von einem lokalen Initiativkomitee nach der Verordnung des UVEK über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV) abgefassten Lösungsvorschlags. Dieser 105-seitige Bericht beschreibt die günstigste Lösung für den talquerenden Verkehr im grossräumigen Bereich von Diepoldsau.

Das Initiativkomitee fragt sich, warum es bis zum heutigen Tag noch keine Stellungnahme oder schlicht eine Antwort zu seiner Eingabe bekommen hat. Im offiziellen Agglobericht wird nur mit einem Satz Bezug auf eine Prüfung im Aggloprogramm 5 eingegangen – dies bedeutet weitere fünf Jahre Zeitverlust. Die kürzliche Stellungnahme des Präsidenten der Agglo Rheintal zum österreichischen Verkehrsvorschlag «Lustenau Süd» enthielt das Zitat: «Ich vermute, dass hier politische Spiele getrieben werden, mit dem Ziel, letztlich gar nichts zu realisieren.»

Ein freudscher Versprecher? Wie es scheint, trifft er ja genau auch auf die Agglo Rheintal zu. Das Initiativkomitee freut sich, dass die drei Kandidaten für das Gemeindepräsidium Diepoldsau zugesagt haben, die Dorfgemeinschaft in Lösungsvorschläge einzubeziehen und nach aussen entsprechend zu vertreten. Die Vertreter des Initiativkomitees, die am Podiumsabend zu der Gemeindepräsidentschaftswahl dabei waren, haben ein gutes Gedächtnis.

Jakob Sieber, Diepoldsau