rheintaler.ch

Lutzenberg

Zivilstandsnachrichten auf Wunsch wieder öffentlich

Kommentare

Nachdem der Kanton die Publikation von Zivilstandsnachrichten am 1. Juli dieses Jahres mit Verweis auf den Bund untersagt hatte, hat er am 23. Oktober den Gemeinden die Publikation unter gewissen Bedingungen wieder freigestellt. Geburten, Trauungen, Eintragungen von Partnerschaften und Todesfälle werden demnach künftig wieder im Internet und in Zeitungen bekannt gemacht, wenn die Betroffenen die erforderliche Zustimmungserklärung unterzeichnen.

Am 14. Oktober 2016 hat der Gemeinderat die Aufhebung der öffentlichen Fusswege mit Ausgangspunkt Gemeindli in nördlicher Richtung bis zur Postautohaltestelle Haufen, in westlicher Richtung bis zur Gemeindegrenze und in östlicher Richtung bis Fuchsacker publiziert. Gegen die Aufhebung des Teilstücks bis Fuchsacker wurde beim Gemeinderat Antrag gestellt, diesen weiterhin beizubehalten. Mit Rückweisungsentscheid des Departements Bau und Volkswirtschaft wurde der Gemeinderat mit der Neubeurteilung beauftragt. Der Gemeinderat hat sich ein weiteres Mal damit auseinandergesetzt und den Anträgen der Gesuchsteller aus dem Jahr 2016 stattgegeben. Somit wird die Aufhebung der drei Wegstrecken definitiv. – Gemäss bisheriger Praxis werden die Bauvorhaben in den Printzeitungen der Region publiziert. Die Kosten dafür werden der Bauherrschaft belastet. Auf wiederholte Anfragen von Gesuchstellern um Überprüfung der Publikationspraxis hat der Gemeinderat beschlossen, die Baugesuche ab 1. Januar 2018 auf der Gemeinde-Website zu publizieren und in den Schaukästen der Gemeinde auszuhängen. Mit dieser Praxisänderung wird die gesetzliche Vorgabe erfüllt. Unabhängig von dieser Änderung werden die direkten Anstösser sowie die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, deren Grundstücke nicht mehr als 30 Meter von der geplanten Baute oder Anlage entfernt liegen, mit einer Bauanzeige angeschrieben.

Mit der zunehmenden Digitalisierung sind die Einwohnerinnen und Einwohner schneller und umfassender informiert. Auch die Beschaffung von Informationen hat sich wesentlich verändert. Wurden früher alle amtlichen Publikationen in den Schaukästen angeschlagen, werden die Informationen heute über die elektronischen Medien verbreitet und dort von vielen Einwohnerinnen und Einwohnern abgeholt.

Im Zuge dieser rasanten Veränderung stellt sich die Frage, ob der Informationskanal Schau­kasten noch zeitgerecht ist und genutzt wird. Der Gemeinde­- rat hat beschlossen, die Anzahl und die Standorte der öffentlichen Schaukästen zu überprüfen. Rück­meldungen aus der Bevölkerung sind willkommen. (gk)