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Rheineck

Der Steuerfuss soll in Rheineck gleich bleiben.
Der Steuerfuss soll in Rheineck gleich bleiben. (Bild: rez)

Steuerfuss im Städtli soll bei 119% bleiben

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Ein eher knappes Ergebnis und coronagetrübte Aussichten lassen den Rheinecker Stadtrat vorsichtig planen.

Wie jedes Jahr hat der Stadtrat an der gemeinsamen Budgetsitzung mit der Geschäftsprüfungskommission die Jahresrechnung 2020 sowie das Budget 2021 im Detail besprochen. Die Erfolgsrechnung der Stadt Rheineck schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 396 982 Franken ab. Stadtrat und GPK haben beschlossen, den Ertragsüberschuss vollumfänglich in das Konto «kumulierte Ergebnisse der Vorjahre » einzulegen.

Weniger eingenommen als erwartet

Die Betriebsrechnung der Elektrizitätsversorgung schliesst mit einem Verlust von 476173 Franken ab. Dieser Verlust wird durch einen Bezug aus dem Konto «kumulierte Ergebnisse der Vorjahre» gedeckt. Die Betriebsrechnung der Wasserversorgung hingegen konnte mit einem Gewinn von 213709 Franken positiv abgeschlossen werden. Dieser Mehrertrag wird in die kumulierten Ergebnisse der Vorjahre eingelegt.

Weiter wurde auch der Steuerplan sowie der Steuerfuss besprochen. Der eingenommene Steuerertrag aus Hauptsteuern und Steueranteilen fiel im Jahr 2020 negativ aus. Insgesamt liegt er 223086 Franken unter den Erwartungen. Bei den natürlichen Personen wurden mehr als 200000 Franken weniger eingenommen als budgetiert. Auch bei den juristischen Personen gingen rund 250000 Franken weniger ein als vorgesehen. Dafür erhielt die Stadt deutlich mehr Steuern im Bereich der Handänderungssteuern (rund 80000 Franken mehr) und Grundstückgewinnsteuern (rund 210000 Franken mehr). Das Budget der Stadt für das Jahr 2021 sieht einen Verlust von 343300 Franken vor.

Fragen an der digitalen Vorversammlung

Aufgrund des eher knappen Ergebnisses und mit Voraussicht auf das Jahr 2021 schlagen Stadtrat und GPK den Bürgerinnen und Bürgern Rheinecks vor, den Steuerfuss bei 119% zu belassen. Auch die Grundsteuer sowie der Steuersatz der Feuerwehrabgabe sollen auf der gleichen Höhe belassen werden.

Im letzten Magazin wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Bürgerversammlung 2021 nicht physisch stattfinden kann. Der Stadtrat hat daraufhin festgelegt, dass als Ersatz zur Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung stattfinden soll. Diese Abstimmung wird am Sonntag, 11. April, durchgeführt. Der Amtsbericht 2020 erscheint demnächst in den Haushaltungen.

Am Donnerstag, 11. März, um 20 Uhr, sollte ursprünglich die Vorversammlung zur Bürgerversammlung stattfinden. Natürlich ist auch diese Durchführung leider nicht möglich. Die Stadt Rheineck wird jedoch am gleichen Datum eine digitale Vorversammlung abhalten. Der Link dazu wird demnächst auf www.rheineck.ch aufgeschaltet.

Während des Livestreams können nur begrenzt Fragen von den Zuschauern aufgenommen und beantwortet werden. Fragen aus der Bevölkerung können jedoch auch vor und nach der digitalen Vorversammlung an stadtkanzlei@rheineck.ch gesendet werden. Alle Fragen werden beantwortet.

Strategische Entwicklung und Legislaturplanung

Der Stadtrat möchte die nächste Legislaturperiode (2021 bis 2024) mit einer gezielten Planung in Angriff nehmen. Dazu sollen die wesentlichen langfristig-strategischen Aspekte erarbeitet und in eine Legislaturplanung für die nächsten vier Jahre überführt werden. An mehreren Sitzungen sowie in einem geplanten Workshop wird der Stadtrat sich über die Stadtentwicklung Gedanken machen. Begleitet wird dieser Prozess durch eine externe Firma. (sk)

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