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Altstätten

Ruedi Mattles Jahresgehalt verändert sich auf 2021 hin nicht.
Ruedi Mattles Jahresgehalt verändert sich auf 2021 hin nicht. (Bild: Archiv/Max Tinner)

Keine Lohnerhöhung für Ruedi Mattle

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Der Stadtrat Altstätten hat sich für 2021 bis 2024 konstituiert und gibt die Höhe der Entschädigungen für die Behördenmitglieder bekannt.

Stadtpräsident Ruedi Mattle sowie die bisherigen Stadträte Andreas Broger (CVP), Toni Loher (FDP), Daniel Schelling (parteilos) und Hans Städler (SVP) wurden am 27. September 2020 für eine neue Amtsdauer gewählt. Christoph Hanselmann (FDP) und Mirjam Seitz-Popp (CVP) nehmen ab diesem Jahr Einsitz im Stadtrat.

An der Konstituierungssitzung legte der Stadtrat die Besetzungen von Kommissionen, Arbeitsgruppen, Delegationen und des Stimmbüros sowie die Entschädigungen fest. Ziel der Konstituierung war eine ausgewogene Verteilung auf alle Mitglieder des Stadtrates. Berücksichtigt wurden dabei die Erfahrungen und die Interessen der Personen, Beständigkeit und Wissenserhalt sowie politische Überlegungen. Der Stadtrat erachtete es als wichtig, dass von 2021 bis 2024 wieder zwei Vizepräsidenten zur Verfügung stehen. Stadtrat Andreas Broger (CVP) wurde als erster Vizepräsident gewählt, sein Ratskollege Toni Loher (FDP) als zweiter.

In der Amtsdauer von 2021 bis 2024 wird die Stadt 20 ständige Kommissionen führen. Wie diese heissen und von wem sie geführt werden, kann auf der Homepage www.altstaetten.ch, Neuigkeiten, 5. Januar 2021: «Konstituierung für die Amtsdauer 2021–2024» nachgelesen werden. Für die neue Legislaturperiode wurden daneben auch fünf Arbeitsgruppen (Donner-Biser-Blatten, Schutzverordnung, Spital/Haus Sonnengarten, Altstadtentwicklung und Kugelgasse) gebildet.

Entschädigungssätze wurden nicht geändert

Der Stadtrat legt jeweils anfangs Amtsdauer die Entschädigungen fest. Der Rat möchte weiter transparent sein und legt deshalb seine Entschädigungsansätze offen. Die Entschädigungssätze aus dem Jahr 2016 wurden nicht geändert.

Das Jahresgehalt von Stadtpräsident Ruedi Mattle beträgt wie im Vorjahr 200'000 Franken. Zusätzlich erhält er 12'000 Franken Vertrauensspesen. Damit sind alle persönlichen Aufwendungen für Auto, öffentlicher Verkehr, auswärtige Verpflegung oder Repräsentationen abgegolten. Der Stadtpräsident erhält von der Stadt für die Teilnahme an Sitzungen, Events, Versammlungen etc. weder Sitzungsgeld noch andere Entschädigungen. Zudem sind externe fixe Entschädigungen, Pauschalvergütungen, Sitzungsgelder und Entschädigungen für Verwaltungsmandate, die Mattle in der Ausübung des Amtes respektive für Altstätten erledigt, voll der Stadt abzuliefern.

Die anderen Mitglieder des Stadtrats erhalten für Ratssitzungen eine Pauschalentschädigung von 4375 Franken zuzüglich Entschädigung für Vor- und Nachbearbeitung von 75% oder 3281 Franken. Zudem erhält jeder Stadtrat eine Entschädigung von 4800 Franken für persönliche Infrastruktur (Büro, Drucker etc.), Verbrauchsmaterial, Mobiltelefon und Ähnliches. Zusätzlich werden die Stadträte mit 50 Franken pro Stunde entschädigt für Arbeitsgruppensitzungen, Versammlungen und Delegationen. Es wird halbstundenweise abgerechnet.

Gelder für Vizepräsidium, Kommissionen und mehr

Die Entschädigung für die Funktion des ersten Vizepräsidenten wird mit jährlich 2500 Franken abgegolten, der zweite Vize bekommt 1250 Franken. Weiter wird eine Stundenentschädigung von 50 Franken bezahlt. Kommissionen werden analog des Stadtrats pauschal abgerechnet – anhand der Anzahl Sitzungen und deren Dauer. Der Kommissionspräsident erhält die doppelte Pauschale. Stadträte werden für das Aktenstudium pauschal mit 75% der Kommissionspauschale entschädigt. Stadtratsmitglieder in Arbeitsgruppen werden nach Stunden zu einem Satz von 50 Franken entschädigt. Es gibt keine Zusatzentschädigung für Präsidien. Externe Mitglieder werden nicht entschädigt. Die Mitglieder des Stadtrats werden mit 50 Franken pro Stunde entschädigt (Administrative Aufwendungen, Repräsentationsaufgaben, Delegationen, usw.).

Der neue Stadtrat trifft sich am 11. Januar zur ersten ordentlichen Sitzung. Die Schwerpunkte der Amtsdauer bis 2024 wird der Rat an einer Klausurtagung im Frühjahr beraten. Die Publikation der Konstituierungsliste mit den Kommissionen und Delegierten erfolgte auf der Website der Stadt.

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