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Altstätten

Dieses Jahr wird die Bürgerversammlung ein anderes Bild abgeben als noch vor einem Jahr.
Dieses Jahr wird die Bürgerversammlung ein anderes Bild abgeben als noch vor einem Jahr. (Archiv/ mt)

Abstimmen mit Abstand und Maske

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Die Bürgerversammlung wird von der Stadt unter Einhaltung des Schutzkonzeptes am Donnerstag durchgeführt.

Ende Oktober hat der Bundesrat Versammlungen mit mehr als 50 Teilnehmenden verboten, davon ausgenommen sind Versammlungen der Le­gislativen. Die Stadt und die Schule führen am kommenden Donnerstag, 26. November, ihre Bürgerversammlungen deshalb in den grossen Turnhallen im Schulhaus Schöntal und mit einem genehmigten Schutzkonzept durch. 

Jahresrechnung 2019 wurde an der Urne beschlossen

Bereits im Frühjahr hat der Schweizer Bundesrat zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus einen Lockdown verfügt. 

Diverse Bürgerversammlungen konnten nicht durchgeführt werden, unter anderem auch diejenige von Schule und Stadt Altstätten. Die Jahresrechnungen 2019 wurden damals an der Urne beschlossen. Am 29. Oktober hat der Bundesrat Versammlungen mit mehr als 50 Teilnehmenden wieder verboten. Davon ausgenommen sind jedoch ausdrücklich Versammlungen der Legislative auf eidgenössischer, kantonaler und kommunaler Ebene.

Abstimmung über Verkauf Haus Utz und Volksmotion

Die Oberstufe und die Primarschule Altstätten beschliessen an der Bürgerversammlung Budget und Finanzbedarf 2021, die Stadt Altstätten beantragt die Genehmigung des Budgets 2021, die Steueransätze für die Gemeindesteuern von 122 Prozent sowie für die Grundsteuern von 0,8 Promille. 

Zudem entscheiden die anwesenden Stimmberechtigten über die Entwidmung und den Verkauf des Hauses Utz an die Schule sowie über die Volksmotion «für eine lebendige Altstadt». 

Anerkennungspreis wird verliehen

Im Anschluss an die Bürgerversammlung wird der Anerkennungspreis der Stadt Altstätten verliehen. Grundsätzlich findet die Verleihung im Frühjahr mit einem Apéro statt. Aufgrund des Ausfalls der Bürgerversammlung im Frühjahr konnte sie nicht durchgeführt werden. Die Stadt Altstätten verzichtet aufgrund der geltenden Massnahmen auf einen Apéro.

Schutzkonzept mit Kanton abgesprochen

Die Stadt Altstätten hat ein Schutzkonzept für die Durchführung der Bürgerversammlungen erstellt und mit dem Kantonsarztamt St. Gallen abgesprochen. Die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus ist der Stadt und der Schule Altstätten wichtig. Darum wird über die wichtigsten Punkte des Schutzkonzepts informiert. Die Teilnehmenden wurden bereits in der Medienmitteilung sowie im Inserat aufgefordert, sich anzumelden und können dies weiterhin tun (siehe Hinweis). Die Stadtkanzlei erstellt hierzu eine Teilnehmerliste mit Kontaktdaten. 

Sektoren und eineinhalb Meter Abstand 

Die Teilnehmenden werden Sektoren zugewiesen, in welchen sie einen Sitzplatz zugeteilt erhalten. Die Sitzplätze sind im 1,5-Meter-Abstand aufgestellt. Es gilt eine generelle Maskenpflicht. Personen ohne Maske werden dazu angehalten, ein entsprechendes Arztzeugnis vorzuweisen. Ansonsten wird der Zutritt in die Turnhalle Schöntal verweigert. Die Mitarbeitenden der Stadt Altstätten sowie die Stimmenzählenden sind dafür besorgt, dass die Massnahmen wie Maskenpflicht und Abstand eingehalten werden. Die Türöffnung ist bereits um 18.45 Uhr, damit bei der Registrierung der Abstand eingehalten und die Versammlungen pünktlich beginnen können. Die der Oberstufe beginnt um 19.30 Uhr, danach folgt die Versammlung der Primarschule und mit der Bürgerversammlung der Stadt wird um etwa 20.15 Uhr gestartet. Die Stadt und die Schule Altstätten freuen sich, trotz der besonderen Lage, viele Interessierte zu begrüssen. (sk)

Für die Anmeldung werden Name, Wohnort, Telefonnummer und Mailadresse benötigt. Interessierte können sich bei der Stadtkanzlei (Telefon 071 757 77 04 oder via kanzlei@altstaetten.ch) anmelden.

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