Zonen und Baureglement revidieren

Die gesetzlichen Grundlagen für die kommunale Rahmennutzungsplanung haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Sowohl das revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz, wie auch das neue kantonale Planungs- und Baugesetz sowie die überarbeitete kantonale Richtplanung definieren für die Ortsplanung im Bereich Siedlung wesentlich neue Anforderungen. Das Planungs- und Baugesetz verlangt von allen Gemeinden bis Ende 2027 eine Totalrevision der kommunalen Planungsinstrumente. Bis dann sind Anpassungen am Zonenplan nur in Spezialfällen möglich.Vorgezogene Teilrevision der ArbeitszonenDie Firma Moser Recyclingcen­-ter hat heute ihren Sitz im Ge­- biet Eisch an der Bahnlinie. Das Unternehmen such seit länger Zeit einen neuen Standort, weil das heute benutzte Areal nur noch bedingt geeignet ist. Gleichzeitig benötigt die Firma Zünd Systemtechnik dringend eine Möglichkeit zur Betriebserweiterung. Dabei wäre eine Erweiterung am heutigen Sitz der Firma Zünd zur Optimierung der Betriebsabläufe optimal. Durch den Erwerb der benachbarten Liegenschaft der Firma Moser könnte eine solche sinnvolle Lösung geschaffen werden. An der Schneggerstrasse verfügt die Rhode Stadt und Vorstadt Altstätten über eine geeignete Fläche von rund einer Hektare (GS-Nr. 3473), die sie der Firma Moser zur Realisierung ih­- res Recyclingbetriebs verkaufen würde und damit auch die lokale Weiterentwicklung der Firma Zünd ermöglicht. Diese Fläche liegt nach dem gültigen Zonenplan jedoch nicht in der Bauzone und muss für die Ansiedlung des Recyclingbetriebs zuerst der Arbeitszone zugewiesen werden.Aufgrund der laufenden Totalrevision der Planungsinstrumente sind Einzonungen nur noch bei gleichzeitiger Auflage der Rahmennutzungspläne möglich.Die Stadt Altstätten überarbeitet zurzeit die Rahmennutzungsplanung und die Schutzverordnung. Insbesondere für die Firma Zünd ist eine zeitnahe Erweiterung ihrer Produktionsanlagen wichtig. Da allerdings die Totalrevision der Planungsins­trumente erst 2020 abgeschlossen werden kann, hat der Stadtrat in Absprache mit dem kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (Areg) entschieden, die Revision der Arbeitszonen zu priorisieren und deren Auflage vorzuziehen. Gleichzeitig werden die für die Arbeitszonen relevanten Bereiche des zu überarbeitenden Baureglements aufgelegt.Auflage und InformationsveranstaltungDie Teilrevision Rahmennutzungsplanung Arbeitsnutzung (Zonenplan sowie relevante Teile des Baureglements) liegen vom 17. Juni bis 16. Juli auf. Am Mittwoch, 26. Juni, um 19 Uhr findet im Berufs- und Weiterbildungszentrum Rorschach-Rheintal (BZR) an der Bildstrasse 8 eine Informationsveranstaltung statt. Der Stadtrat wird zusammen mit Vertretern des Raumplanungs­büros Strittmatter Partner AG, St. Gallen, und Rechtsanwalt Christoph Bernet, St. Gallen, die neue Rahmennutzungsplanung Arbeitszonen vorstellen und Fragen beantworten.Im Anschluss an die Veranstaltung wird ein Apéro durch die Stadt offeriert. (sk)