18.02.2020

Zahlen der Spitäler geben im Kantonsrat zu reden

Die am Montag vom Verwaltungsrat der Spitalverbunde vorgelegten Zahlen zu den Jahresabschlüssen der Spitäler hat zu zwei Vorstössen im Kantonsrat geführt, welche die einreichenden Fraktionen (zunächst) für dringlich erklärt haben wollten.

Von Max Tinner
aktualisiert am 03.11.2022
SP, Grüne und SVP reichten eine Motion ein, mit der Regierung und Verwaltungsrat der Spitalverbunde verpflichtet werden sollen, nicht vor der Diskussion über die Zukunft der Spitäler in der Aprilsession noch Beschlüsse zu fassen, die zu unumkehrbaren Fakten führen, sprich den Weiterbestand einzelner Landspitäler noch mehr gefährden, als sie es jetzt schon sind. Unterstützt wurde der Vorstoss auch von den CVP- und GLP-Kantonsräten aus dem Sarganserland, die fürchten, jeder weitere Schritt würde nun zur unumkehrbaren Schliessung des Spitals Walenstadt führen. Man habe diesbezüglich nur eingeschränktes Vertrauen in die Regierung, meinte CVP-Kantonsrat Thomas Warzinek.Die FDP sprach sich gegen die Dringlichkeit aus. "Man schlägt auf den Überbringer schlechter Nachrichten ein", fühlte sich Walter Locher (FDP, St.Gallen) an die Antike erinnert. Hier werde gespielt hyperventiliert. Es sei aber gerade Aufgabe des Verwaltungsrats der Spitalverbunde, Zahlen als Entscheidungsgrundlage zu liefern.Die FDP selbst hatte ebenfalls einen Vorstoss eingereicht, in dem sie von der Regierung Antworten auf eine ganze Reihe von Fragen fordert, unter anderem zur Versorgungsqualität in den Spitalregionen, und wo nach der Region Fürstenland-Toggenburg womöglich weitere Notkredite nötig sein werden.Die FDP zog die Dringlichkeit aber von sich aus zurück. Die Freisinnigen wollen der Regierung Zeit lassen für eine fundierte Antwort auf die Aprilsession hin.Die Motion von SP, Grünen und SVP hingegen wurde mit 68 Ja zu 46 Nein für dringlich erklärt. Sie wird noch während der laufenden Session diskutiert.

Abo Aktion schliessen
News aus der Region?

Alle Geschichten, alle Bilder

... für nur 12 Franken im Monat oder 132 Franken im Jahr.