«Wir müssen verständlicher erklären»

Wegen des Hochwasserschutzprojekts für den Tobelbach ist der Stadtrat heftig kritisiert worden. «Auch weil die Zeitung das Thema immer wieder befeuert hat», meinte Stadtpräsident Ruedi Mattle gestern an einem Anlass in der Altstätter «Sonne». Die SP Altstätten – Oberes Rheintal hatte ihn gebeten, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Etwa, dass das Projekt zu spät, erst nach der Abstimmung, im Gelände ausgesteckt worden sei, dass Arbeiten jenem Ingenieurunternehmen vergeben wurden, für das Stadtrat und Umweltkommissionspräsident Reto Walser arbeitet, oder dass im Abstimmungsgutachten anders als im Projektbericht nicht mehr erwähnt wurde, dass Hecken, die teils für das Projekt entfernt werden mussten, geschützt waren.Der Stadtpräsident räumte Fehler ein. Allerdings nicht hinsichtlich des Projekts selbst, sondern lediglich bezüglich der Kommunikation. Ein Projekt müsse erst im Gelände ausgesteckt werden, wenn es öffentlich aufliege, nicht aber für eine Kreditabstimmung, rechtfertigte er das Vorgehen am Tobelbach. Der Stadtrat habe aber erkennen müssen, dass er die Befindlichkeit der Bevölkerung hier grundlegend falsch eingeschätzt habe. Man sei davon ausgegangen, dass diese den Hochwasserschutz höher gewichte als die dafür nötigen Eingriffe in den Waldpark. Weil dem offenbar nicht so sei, werde der Stadtrat künftige Bachprojekte zunächst auflegen und erst danach den Kredit einholen.Auch die Arbeitsvergabe an ein Unternehmen, für das ein Stadtrat arbeite, sei nicht widerrechtlich, betonte Ruedi Mattle. Das Milizwesen würde umgekehrt auch enorm leiden, wenn es auf Fachleute wie Walser in seinen Gremien verzichten müsste. Die Ausstandsregelungen, die es deswegen gebe, seien auch im Fall des Tobelbachprojekts eingehalten worden.Dass dies aus dem Sitzungsprotokoll nicht hervorgeht, bezeichnete Mattle als unglückliches Versäumnis, ebenso dass im Abstimmungsgutachten unterlassen worden ist, auf den Schutzstatus der Hecken hinzuweisen.Jetzt geht der Stadtpräsident in einen KommunikationskursDie Lehre, die Ruedi Mattle daraus zieht: «Wir müssen verständlicher erklären.» Im Besonderen in Abstimmungsgutachten. Diese seien in Altstätten zwar heute schon umfassender als in den meisten anderen Gemeinden im Rheintal. Die Stimmbürger wünschten dies so. Was letztlich nur verdeutliche, wie interessiert sie an der Entwicklung der Stadt seien. Aber gerade das Gutachten zur Tobelbachabstimmung sei wohl zu technisch formuliert gewesen. Das wolle er künftig besser machen, versprach Mattle. Und damit ist es ihm offenbar ernst: Nächstens ist er nämlich in einer Weiterbildung – in einem Kommunikationskurs.Ihm und mit ihm dem ganzen Stadtrat sei es ein Anliegen, transparent zu sein, betonte Mattle. Dass dies beim Tobelbachprojekt misslungen sei und das Vertrauen der Einwohner in den Stadtrat darunter gelitten habe, bedauert er. Man wolle alles tun, es wiederzugewinnen.Die SP wünschte sich gestern mehr Möglichkeiten, mitzureden und mitzuwirken, etwa durch eine Erweiterung der städtischen Kommissionen um jeweils ein Mitglied, das nicht dem Stadtrat angehört oder sonstwie mit dem Fachgebiet vertraut ist. «Um eine andere, kritische Blickweise in die Kommission zu bringen», erklärten Eva Graf und Esther Gächter-Kobler. Dem erteilte Ruedi Mattle eine Absage. Seiner Ansicht nach wäre dies nur mit einer Organisation der Stadt mit Stadtparlament möglich. «Und grosse Kommissionen arbeiten auch nicht unbedingt besser», fügte er an. Möglich sei eine politische Mitwirkung hingegen in Arbeitsgruppen.