11.04.2021

War's das Flugblatt? St.Margrethen lehnt Budget ab

Das bietet Zündstoff: Die St.Margretherinnen und St.Margrether haben Budget und Steuerfuss 2021 abgelehnt. Das Nein fiel mit 411 zu 388 knapp aus.

Von rü
aktualisiert am 03.11.2022
Der Gemeinderat hatte sich entschlossen, den Steuerfuss trotz einem nicht unbeträchtlichen Plus bei 114 Prozent zu belassen. Damit war eine Gruppe von Bürgern nicht einverstanden - sie forderte die St.Margretherinnen und St.Margrether per Flugblatt auf, das Budget und den Steuerfuss 2021 abzulehnen. Das anonyme Schreiben lag vor knapp drei Wochen in den St.Margrether Briefkästen.Die Gemeinde reagierte prompt und legte ihre Argumente in einer Pressemitteilung dar. Man wolle die Steuern nicht senken, weil die Einnahmen 2021 vermutlich deutlich zurückgehen würden. Nur dank einmaligen Einnahmen rutsche man voraussichtlich nicht ins Minus. Auch die hohen Ausgaben für Infrastrukturerneuerungen wurden angeführt.Nun hat eine knappe Mehrheit der Bevölkerung (411 Nein zu 388 Ja) den Vorteil einer Steuersenkung höher bewertet als die Vorsicht des Gemeinderates. Dieser muss nun über die Bücher und eine neue Lösung vorschlagen.Die Stimmbeteiligung betrug 32,5 Prozent.Kinderbetreuung angenommenNoch knapper fiel das Resultat beim Gemeindeanteil für die schulergänzende Kinderbetreuung aus. 410 Personen stimmten zu, 395 sagten Nein. Hier können Gemeinde und Schule einen knappen Sieg einfahren.Unbestritten war die Rechnung der Politischen Gemeinde für das Jahr 2020. 578 gaben ihr Placet, 198 sagten Nein.

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