Vereinbarung für Einheitsgemeinde beschlossen

Die Bürgerschaften hatten die Räte im März diesen Jahres beauftragt, die Inkorporation vorzubereiten. Nun haben Primarschulrat und Gemeinderat die Inkorporationsvereinbarung zu- handen der Bürgerschaften verabschiedet. An der gemeinsamen Sitzung vom 20. November bekräftigten die Räte die Zusammenarbeit und definierten den Terminplan zur Bildung der Einheitsgemeinde Berneck per 2021.Die Stimmberechtigten der Primarschulgemeinde Berneck und der Politischen Gemeinde Berneck stimmten dem Antrag der Räte an den Bürgerversammlungen vom 28. März zu, den Prozess der Bildung einer Einheitsgemeinde fortzuführen und im Frühjahr 2019 die Inkorporationsvereinbarung zur Genehmigung zu unterbreiten.Unechte Einheitsgemeinde angestrebtPrimarschulrat und Gemeinderat erarbeiteten in den vergangenen Monaten gemeinsam in verschiedenen Arbeitsgruppen die Inkorporationsvereinbarung zur Bildung der unechten Einheitsgemeinde Berneck (unecht, da ohne Oberstufe), die neue Gemeindeordnung, das Pflichtenheft und die Schnittstellen in den Bereichen Buchhaltung und Finanzen. Vorgesehen ist, die heutigen Finanzkompetenzen des Schulrates in die Gemeindeordnung zu überführen und das Schulsekretariat auch noch formell in die Kanzlei zu integrieren.Die pädagogischen Entscheide werden auch künftig beim fünfköpfigen Schulrat liegen, der weiterhin an der Urne vom Volk gewählt werden soll. Das Schulratspräsidium wird Einsitz im Gemeinderat haben und wie das Gemeindepräsidium direkt vom Volk gewählt werden.Die Inkorporationsvereinbarung wird der Bürgerschaft der Primarschulgemeinde Berneck an der Bürgerversammlung vom 29. März 2019 zur Genehmigung unterbreitet. Die beiden Räte legen gleichzeitig auch die vorgesehene neue Gemeindeordnung vor. Stimmt die Bürgerversammlung der Primarschulgemeinde der Inkorporationsvereinbarung zu, wird diese im Frühjahr 2019 in der Politischen Gemeinde Berneck dem fakultativen Referendum unterstellt.Nach Genehmigung der Inkorporationsvereinbarung durch den Kanton wird die Bürgerschaft an der Bürgerversammlung im März 2020 über die neue Gemeindeordnung befinden, bevor sie im September 2020 im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen Gemeinderat und Schulrat samt Präsidien für die neue Amtsdauer bestimmt.Die Bürgerversammlung vom 19. März 2018 beauftragte den Primarschulrat Au-Heerbrugg, bis März 2019 eine Inkorporationsvereinbarung zur Abstimmung zu unterbreiten. Die Politischen Gemeinden Au, Balgach und Berneck sowie die Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg verhandelten in der Folge über die Inkorporationsvereinbarung und den Beschulungsvertrag.Wohnortnahe Beschulung angestrebtMit der Inkorporation der Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg reduziert sich deren Schulgebiet auf das Gemeindegebiet der Politischen Gemeinde Au. Die Bernecker Gebiete Brändlihang und Gmünd liegen dann nicht mehr in deren Schulgebiet. Entsprechend entfällt die bisher durch das Schulgebiet der Primarschule Au-Heerbrugg ge-währleistete Beschulung der Berneck zugehörigen Kinder aus den Gebieten Brändlihang und Gmünd. Essenziell für den Gemeinderat Berneck ist, dass Schülerinnen und Schüler von der Inkorporation im (Schul-)Alltag nicht betroffen sind. Dies und die wohnortnahe Beschulung der Schülerinnen und Schüler wird mit dem Beschulungsvertrag gewährleistet, der auf eine lange Dauer ausgerichtet ist und keine einseitige Kündigungsfrist vorsieht. Der Gemeinderat Berneck unterstützt die Inkorporation der Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg. Er ist gestützt auf die im Rahmen der Inkorporationsvorbereitung mit dem Primarschulrat Berneck gewonnenen Erkenntnisse von den Vorteilen einer Einheitsgemeinde überzeugt. Während sich der Schulrat auf die pädagogischen Aufgaben konzentrieren kann, sind Gemeinderat und Verwaltung zuständig für Bereiche wie Finanzen und Liegenschaften. Der Gemeinderat genehmigte deshalb die Inkorporationsvereinbarung in Verbindung mit dem Beschulungsvertrag. (gk)Hinweis Infoveranstaltungen sind in Au und in Heerbrugg vorgesehen. Eine weitere Infoveranstaltung mit den betroffenen Primarschulbürgerinnen und -bürgern aus Balgach und Berneck findet am Mittwoch, 23. Januar, 19 Uhr, statt, an der die Gemeindepräsidien von Balgach und Berneck mitwirken.