10.02.2021

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung

Die Bürgerschaft befindet an der Urne und nicht wie geplant an der Bürgerversammlung die Jahresrechnungen 2020 der Stadt Altstätten sowie der Oberstufe und Primarschule Altstätten.

Von sk
aktualisiert am 03.11.2022
Auf den 11. Mai waren die Bürgerversammlungen (Rechnungsgemeinde 2020) der Stadt sowie der Oberstufe und Primarschule geplant gewesen. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, über die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wurde die Frist für die Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2020 bis 13. Juni 2021 verlängert.Es ist heute nicht abzuschätzen, wie sich die epidemiologische Lage im Mai oder Juni darstellen wird. Deshalb haben die Stadt- und Schulräte entschieden, sich den anderen Rheintaler Gemeinden anzuschliessen und die Jahresrechnung 2020 an der Urne zu beschliessen. Als ausserordentlicher Abstimmungssonntag wurde der 9. Mai festgelegt.

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