"Untaugliches Konzept" aus der "Dunkelkammer"

Als der Verwaltungsrat der Spitalverbunde Ende Mai 2018 die Schliessung der fünf regionalen Spitäler in Altstätten, Walenstadt, Wattwil, Flawil und Rorschach vorschlug, rief er breiten Widerstand hervor. Im Rheintal wehren sich u.a. der von Werner Ritter präsidierte, nun wieder aktive Verein Pro Spital Altstätten, das kantonale Bürgerkomitee mit Eduard Ith, der Altstätter Stadtrat und die Rhymed-Ärzteschaft.   Im Wesentlichen wird kritisiert, dass die Gesundheitsversorgung im Rheintal geschwächt würde, und dies, obschon das Altstätter Spital wirtschaftlich arbeite.   Dass eine lediglich spitalbezogene, betriebswirtschaftliche Sicht zur Sistierung der Bauvorhaben in Altstätten und Wattwil geführt habe, wird als unverständlich gewertet. Eine gesamtwirtschaftliche und gesundheitsökonomische Beurteilung sei nicht einmal ansatzweise erfolgt. Auch fehle die Analyse einer Weiterentwicklung auf Basis der bewährten Netzwerkstrategie völlig. (Weshalb ein fünfköpfiger Lenkungsausschuss gebildet wurde, der das Versäumte nachholen soll.)   Mit der Schliessung mehrerer Regionalspitäler wolle man am Kantonsspital (dem übrigens sechstgrössten Spital der Schweiz) die Fallzahlen und Margen erhöhen, kritisiert Altstättens Stadtrat. Einerseits fordere der Verwaltungsrat in den Regionen eine Strukturbereinigung, andererseits beabsichtige er die Schaffung universitärer Überkapazitäten in der Schweiz.   In der Kritik steht der Spitalverwaltungsrat ausserdem, weil er „demokratisch gefällte Volksentscheide mit Füssen“ trete, was Werner Ritter als „Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat“ bezeichnet. Weil der Verwaltungsrat in keiner Weise befugt gewesen wäre, die vom Volk gutgeheissenen Bauvorhaben in Altstätten und Wattwil zu sistieren, beschreiten Ritter und Ith mit Rekursen den Rechtsweg.   Werner Ritter bemängelt zudem die Weigerung des Verwaltungsrates, Einsicht in seine Entscheidungsgrundlagen zu gewähren. So werde „die Spitalpolitik des Kantons St.Gallen zu einer Dunkelkammer“, im Widerspruch zum geltenden Öffentlichkeitsgesetz, findet Ritter.   Auch die Freisinnigen drückten Verärgerung aus - sie über die Regierung. Als die FDP-Fraktion die Frage nach Sofortmassnahmen für den Standort Altstätten gestellt hatten, hiess es, der Spitalausbau sei wegen Einsprachen blockiert. Wenige Tage danach waren die Einsprachen vom Tisch und die Baubewilligung erteilt, was die Regierung nach FDP-Einschätzung sehr wohl schon gewusst haben dürfte. Insofern habe sie „inakzeptabel“ geantwortet und einmal mehr klare Aussagen verweigert.