Unerwarteter Geldsegen der Nationalbank

Noch am Mittwoch zeichnete die St. Galler Regierung ein düsteres Bild der finanziellen Zukunft des Kantons. Der neue Finanzplan sieht für das laufende Jahr ein Minus von 243 Millionen Franken vor. Für die kommenden drei Jahre werden operative Defizite von 221, 186 und 159 Millionen Franken erwartet. Diese Aussichten haben sich zwei Tage später zumindest um ein paar Nuancen aufgehellt. Denn die Schweizer Nationalbank lässt St. Gallen einen unerwarteten Geldsegen zukommen. Im Budget 2021 hat die Regierung jährliche Gewinnausschüttungen von 81 Millionen Franken berücksichtigt. Sie erhält nun aber fast den doppelten Betrag, nämlich 158 Millionen.Ähnlich geht es dem Kanton Appenzell Ausserrhoden. Er erhält 17,2  Millionen statt wie budgetiert 8,6 Millionen aus den Töpfen der Nationalbank. Das ist genau doppelt so viel. «Das Geld können wir für die Bekämpfung der Covid-Krise sehr gut gebrauchen», sagt Georg Amstutz, der Leiter der Kommunikationsstelle des Kantons. Dies, weil die Schweizerische Nationalbank aufgrund der hohen Jahresgewinne insgesamt 4 Milliarden an die Kantone ausschütten wird. Das entspricht dem vierfachen Betrag der ordentlichen Tranche. Damit profitieren die Kantone von der im vergangenen Februar abgeschlossenen Zusatzvereinbarung zwischen der SNB und dem Eidgenössischen Finanzdepartement. Der Kanton St. Gallen hatte zwar mit einem höheren Betrag gerechnet, allerdings hat er vorsichtig mit einer Gewinnausschüttung in doppelter Höhe budgetiert – dieser Betrag hat sich nun nochmals verdoppelt. Andere Kantone, etwa der Thurgau, haben in ihren Budgets bereits den vierfachen Zuschuss berücksichtigt. Nationalbankmillionen gegen das CoronalochFinanzchef Marc Mächler freut sich über den Geldregen. Mit Blick auf das erwartete Defizit von 243 Millionen seien die «zusätzlichen Mittel äusserst positiv und vermindern damit das geplante Defizit». Und:  «Zudem besteht wegen der Coronapandemie eine hohe Unsicherheit und es kann davon ausgegangen werden, dass der Kanton zur Bewältigung der Krise noch weitere Mittel aufwenden muss.» Ist auch in den kommenden Jahren mit höheren Gewinnausschüttungen zu rechnen? Für die Jahre 2022–2024 rechnet der Kanton ebenfalls mit der doppelten Geldmenge. Eine Änderung sei nicht angezeigt, sagt Mächler. Je nach Inhalt der neuen Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement und der SNB werde die Regierung für die kommenden Budgetjahre allenfalls Änderungen prüfen.