Umweltverbände fordern mehr Rhein-Aufweitungen

Das Generelle Rhesi-Projekt stellt die Weichen für den künftigen Rhein. Zu der «meterdicken Planschachtel» konnten sich die Amtsstellen von hüben und drüben äussern. Doch den Umweltverbänden blieben die Unterlagen verwehrt, wie WWF und Pro Natura in einer Mitteilung schreiben. Sie fordern deshalb mehr Transparenz und Akteneinsicht. Und sie kritisieren, dass auf dem 26 Kilometer langen Abschnitt nur eineinhalb sogenannte Trittsteine mit Auencharakter entstehen. Unter dem Titel «Rhesi» plant die Internationale Rheinregulierung (IRR) seit zehn Jahren eines der grössten Wasserbauprojekte in der Geschichte der Schweiz, mit Kosten von rund 1000 Millionen Franken. Das im Herbst  2018 von der IRR vorgestellte Generelle Projekt bildet die Grundlage für das förmlich zu bewilligende Detailprojekt sowie den Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz. Die präsentierten Übersichtspläne zeigen laut den Umweltverbänden, dass das Projekt die ökologische Situation beim Alpenrhein «zwar etwas verbessert, aber bei weitem nicht im möglichen und rechtlich nötigen Umfang». Der wichtigste Mangel besteht darin, dass viel zu wenige und zu schmale Aufweitungen geplant seien. Deshalb entstünden nur auf knapp drei Kilometern Länge dynamische Lebensräume mit Anteilen von Hartholzauen. Diese aber gehören in der Schweiz zu den am stärksten bedrohten Lebensräumen und sind für die Förderung von flusstypischen Tier- und Pflanzenarten unerlässlich. Gemäss Einschätzung der Umweltverbände ist das Grossprojekt im Vergleich zu früheren Planungsvarianten «massiv verschlechtert» worden – zuletzt waren noch vier Trittsteine mit Auenstruktur geplant. Dabei seien sieben Trittsteine möglich, wie eigene Abklärungen ergaben; trotz Bestand von Autobahn, Eisenbahn und Siedlungsgebiet. Gemäss Bundesgesetzen muss der natürliche Verlauf wo immer technisch möglich wiederhergestellt werden. Von einem Trittsteinkonzept könne nur abgewichen werden, wenn harte Randbedingungen (wie Autobahn) entgegenstehen. Das Rhesi-Projekt aber nehme Rücksicht auf weiche Randbedingungen wie verlegbare Grundwasserbrunnen (Widnau) oder Schrebergärten (Fussach) – dies auf Kosten eines funktionierenden Trittsteinkonzeptes. Fazit: «Der Trittstein bei der Frutzmündung sowie das zu kurze Trittsteinchen bei Mäder erfüllen die Anforderungen bei weitem nicht.» Die Verbände müssten sich zum Generellen Projekt äussern können,  weil sonst ein Detailprojekt mit gravierenden Mängeln drohe. Diese, zum Beispiel fehlende Aufweitungen, könnten dann nur noch über den Rechtsweg erstritten werden, schreiben die Umweltverbände. «Dies verzögert unnötigerweise die dringende Verbesserung der Hochwassersicherheit.» WWF St.Gallen und Pro Natura St.Gallen-Appenzell haben ihre Kritik dem Tiefbauamt des Kantons übermittelt. Sie fordern ein funktionierendes Trittsteinkonzept und Akteneinsicht, um fundiert Stellung zu nehmen. Und sie verlangen, dass bereits für das Generelle Projekt ein Bewilligungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werde. (mel)