Umwelt für Rheintaler Politiker ein Thema

Man kann über die jugendlichen Klima-Schulstreiker denken, was man will – aber sie erreichen, was sie mit ihren Aktionen bezwecken: Sie erregen Aufmerksamkeit, und sie machen der Politik Beine, auch den St. Galler Kantonsparlamentariern. Nach der Protestaktion von Jugendlichen während der Februarsession fokussierte sich der Kantonsrat am Donnerstag auf jenes Anliegen, das die junge Generation umtreibt. Eine zusätzliche Session wollte der Kantonsrat zwar nicht einberufen, aber er widmete immerhin den dritten Tag der Junisession einer Klima-, Energie- und Umweltdebatte.Damit machte der Rat freilich nicht viel mehr, als er ohnehin getan hätte. Denn ein dritter Sessionstag ist im Juni meist sowieso vorgesehen, und die Themen vom Donnerstag sind auch so immer wieder Gegenstand von Vorstössen. Viele Interpellationen, die am Donnerstag auf der Traktandenliste standen, waren zudem schon länger pendent. Das Ratspräsidium hat sie nun quasi aussortiert, auf ein Palett geladen und auf die Tagesordnung dieses dritten Junisessionstag gehievt. Viele Kantonsräte haben sich durch den Protest der Jugendlichen noch zu weiteren umweltrelevanten Vorstössen inspirieren lassen, die dann noch oben draufgeladen wurden – zuletzt standen an die 50 auf der Liste, wovon allerdings elf von der Regierung noch nicht beantwortet sind und deshalb erst in einer späteren Session vor den Rat kommen.Rheintaler Kantonsräten liegen diese Themen am HerzenBemerkenswert ist: Fast ein Viertel der Vorstösse ist von Kantonsräten aus dem Rheintal (von ihnen allein oder zusammen mit weiteren Kantonsräten) eingereicht worden. Und die Hälfte davon von Meinrad Gschwend (Grüne, Altstätten). In seinen Interpellationen ging es um die interkantonale Walddauerbeobachtung, um den Moorschutz sowie um den Schutz von Mensch, Natur und Infrastruktur vor den Auswirkungen des Klimawandels und welche Konsequenzen der Kanton aus dem Hitzesommer 2018 zieht. Der Trockenheit des letzten Sommers war auch Thema einer Interpellation von Peter Kuster (SVP, Diepoldsau).In Vorstössen von Patrick Dürr (CVP, Widnau) ging es um die nachhaltige Anlage der Gelder der kantonalen Pensionskasse und um Nachhaltigkeitskriterien bei der Arbeits- und Auftragsvergabe durch Kanton und Gemeinden.Drei weitere Vorstösse stammten von Sandro Hess (CVP, Balgach), wobei nur einer davon (zur Definition des Klimanotstands) bereits beantwortet war. Die Antworten zu zwei Vorstössen zur Umweltbildung und -erziehung lagen noch nicht vor. Hess ärgerte dies. Er ist der Meinung, dass sich in Umweltfragen am ehesten etwas bewirken lässt, wenn bei der Bildung der Kinder und Jugendlichen angesetzt wird. Er hätte deshalb gerne im Rahmen der Klimadebatte dazu gesprochen.Auch ohne die offen gebliebenen Vorstösse war der Tag reich befrachtet. Die Debatte sollte nach Tagesordnung bis 20 Uhr dauern, deutlich länger als üblich. Mehr zu den Vorstössen der Kantonsräte aus dem Rheintal, in unserer Samstagausgabe.