Überraschend wenig Gegenwind für die Windkraft

Astrid Zysset Appenzell / Oberegg Als «grosse Hoselupf» kündigte der neue Grossratspräsident Alfred Koller am Montagmorgen anlässlich der Session des Grossen Rats das Traktandum «Interessenabwägung für die definitive Festlegung des Standorts Honegg im Richtplan» an. Erwartet wurden rege Diskussionen. Zu umstritten sind die Windräder, zu lan-ge reicht die Vorgeschichte des Windkraftprojektes bereits zurück. Und zu einem regen Diskurs kam es denn auch – wenn auch die fundamentale Opposition ausblieb.Noch vor der Detailberatung respektive der eigentlichen Interessenabwägung waren sich die Mitglieder des Grossen Rats uneins. Die Baukommission erachtet den Standort Honegg für die Windkraft in ihrer Abschlussbeurteilung «mit Vorbehalt als geeignet». Grundlage für diesen Entscheid war eine Interessenabwägung, welche sie aufgrund der Machbarkeitsstudie, eines Landschaftsgutachtens und eines Anhörungsberichts vorgenommen hat. Diese Interessenabwägung gliedert sich in verschiedene Punkte. Jeder wurde mit keiner, geringer, mittlerer oder hoher Relevanz gewichtet. Dies führte zu einem Gesamtergebnis eines jeweiligen Themenschwerpunkts, der als «positiv», «mit Vorbehalt» oder als «negativ» beurteilt wurde.An dieser Klassifizierung störte sich Grossrat Romeo Premerlani (Schwende-Rüte). Er hätte es lieber gesehen, wenn «mit Vorbehalt» durch «neutral» ersetzt worden wäre, und reichte einen entsprechenden Änderungsantrag ein. «Neutral» könnte man deuten als «macht, was ihr wollt»Patrik Koster (Schwende-Rüte), Präsident der Baukommission, zeigte Verständnis für Premerlanis Anliegen, hielt jedoch fest, dass eine Gewichtung als neutral auch verstanden werden könne, als «macht, was ihr wollt». «Ich bin nicht gegen eine andere Formulierung, aber ‹neutral› wäre falsch», so Koster. Das sah wohl auch der Grosse Rat so und lehnte Premerlanis Antrag grossmehrheitlich ab.Die Interessenabwägung ist eine unabdingbare Voraussetzung für Richtplanentscheide. Und der Richtplaneintrag wiederum beinhaltet die Grundlage dafür, dass am Standort Honegg-Oberfeld im Bezirk Oberegg einmal tatsächlich Windräder entstehen können; die Appenzeller Wind AG plant die Realisierung derer zwei mit beinahe 200 Metern Höhe schon länger. Noch ist der Entscheid zur definitiven Festsetzung der Honegg im Richtplan im Grossen Rat nicht gefallen. Eine zweite Lesung soll in der Oktobersession folgen. Bis dahin soll die Bereinigung der Abwägungsresultate der Interessenabwägung abgeschlossen sein.Ein grosser oder kleiner Eingriff in die Landschaft?Zu Diskussionen führte vor allem die Thematik des Landschaftsschutzes. Die Baukommission taxierte die Eingriffe als mittelschwer. Grossrätin Angela Koller (Schwende-Rüte) regte an, diese auf gering zurückzustufen. So gut seien die Windräder auch nicht sichtbar, merkte sie an. Und auf welcher Basis wird der Landschaftsschutz gemessen? «Gilt eine Schneise aufgrund einer Schwachstromleitung als grosser oder kleiner Eingriff in den Landschaftsschutz?» Grossrat Urs Koch (Appenzell) sah zumindest punkto Sichtbarkeit der Windkraftanlagen eine hohe Relevanz gegeben. Der Grosse Rat folgte nach einer Abstimmung dem Antrag der Baukommission und beliess die Gewichtung auf «mittel». Koller forderte weiter, dass eine allfällige Wertminderung der anliegenden Liegenschaften aus der Interessenabwägung gestrichen wird. Bauherr Ruedi Ulmann betonte, dass er den Grossen Rat in seiner Beurteilung zwar nicht beeinflussen wolle, er aber finde, dass die Liegenschaftenbewertung in die Interessenabwägung gehöre. Das Anliegen Kollers wurde denn auch abgelehnt. Genauso wie dasjenige von Grossrat Albert Manser (Gonten), der die Gewichtung der Baukommission von «gering» auf «mittel» hochstufen wollte. «Die Wertminderung der Liegenschaften ist vergleichbar mit derjenigen beim Bau einer Durchgangsstrasse.» Letztlich wurde die gesamte Interessenabwägung der Baukommission, abgesehen von einzelnen Anpassungen, in den Formulierungen übernommen.