29.06.2022

Trotz Parkuhr nichts bezahlen

Viele neue Parkuhren in Altstätten, derzeit noch verhüllt mit Plastik, wecken unbehagliche Gefühle. Auf dem Stossplatz sowieso. Die Stadt beruhigt: Es gehe ihr nicht um zusätzliche Einnahmen.

Von Gert Bruderer
aktualisiert am 02.11.2022
Die meisten Nutzerinnen und Nutzer der betroffenen Parkplätze dürften kaum je etwas zahlen müssen. Auf dem Stossplatz kann auch künftig sehr lange gratis parkiert werden – nämlich 48 Stunden. Bei der Ankunft ist jedoch die neue Parkuhr zu betätigen; sie dient in diesem Fall der zeitlichen Kontrolle.Auf den anderen Parkplätzen, die neu eine Parkuhr haben, beträgt die Gratiszeit vier Stunden. Diese Parkplätze befinden sich bei den Sportanlagen Gesa und Grüntal sowie beim Musikhaus Chûnrat.Stadt sagt, sie wolle einem Problem entgegenwirkenDie Nutzerinnen und Nutzer der Parkplätze sollen nach Auskunft der Stadt «so wenig wie möglich tangiert werden». Der Stadt geht es darum, einem Problem entgegenzuwirken, das sich in den letzten Jahren verschärft hat: dem Langzeitparkieren. Nicht nur Fahrzeuge, auch Anhänger würden zunehmend auf öffentlichen Parkplätzen abgestellt, hat die Stadt festgestellt.[caption_left: Sportplatz Grüntal: 4 Std. gratis]Als die Stadt im vorletzten Jahrzehnt die Parkplatzbewirtschaftung einführte, lag dieser umstrittenen Neuerung ein knappes Abstimmungsresultat zugrunde. Damals hiess es, der Stossplatz diene weiterhin als Möglichkeit, in Altstadtnähe gratis zu parkieren. Nach der Einführung von (bescheidenen) Parkgebühren in halber Kilometerdistanz zum Städtli (im Jahr 2017) verleiten nun neue Parkuhren auf mehreren Parkplätzen zu einem vorschnellen Urteil. «Salamitaktik» lautet es in aller Kürze. Seit die Stadt nach der Volksabstimmung eine aufs Zentrum beschränkte Parkplatzbewirtschaftung eingeführt habe, würden die Autofahrenden mit einer etappenweisen Ausweitung der Kostenpflicht mehr und mehr «abgezockt», sagen oder befürchten kritische Stimmen.Neues Reglement gilt seit Beginn dieses JahresDas Parkierungsreglement der Stadt wurde letzten Sommer überarbeitet und dem fakultativen Referendum unterstellt. Es wurde nicht ergriffen. Somit trat das neue Reglement per 1. Januar 2022 in Kraft. Aufgrund einer Abstimmungsbeschwerde zur Bürgerversammlung verzögerte sich die Beschaffung der nun aufgestellten, zusätzlichen Parkuhren auf den genannten Parkplätzen.[caption_left: Sportplatz Gesa: 4 Std. gratis.]Die Verkehrsanordnungen wurden vom Polizeikommando verfügt; es ging keine Einsprache ein. Die neue Regelung für alle Parkplatznutzerinnen und -nutzer gilt ab 1. August.Ausnahmebewilligung möglichDie Parkplätze bei den Sportanlagen Gesa und Grüntal sowie beim Musikhaus Chûnrat gehören der Parkzone 3 an. Für diese Zone sowie den Stossplatz ist unter gewissen Voraussetzungen eine Ausnahmebewilligung für längeres Parkieren möglich.Mitarbeitende des aquaRii (Schwimmbad) und des Hauses Chûnrat haben die Möglichkeit, eine Ausnahmebewilligung zu beantragen – entweder beim Einwohneramt oder über die Parking-Pay-App. Die Gebühren betragen 30 Franken pro Monat und 330 Franken pro Jahr.[caption_left: Beim Chûnrat: 4 Std. gratis.]Für das längere Abstellen von Fahrzeugen auf dem Stossplatz während maximal eines Monats können Anwohnerinnen und Anwohner für die Zeit ihrer Ferienabwesenheit bei der Stadtkanzlei eine temporäre Ausnahmebewilligung bestellen. Die gleiche Möglichkeit besteht für auswärtige Gäste, die Altstätten besuchen. Die Gebühr für Anwohnende und Gäste beträgt 20 Franken. (gb)

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