20.02.2018

Theater-Abstimmungskampf: Regierung beruhigt Egger

Am Montag hat der Bernecker SVP-Kantonsrat Mike Egger eine dringliche Interpellation zum Abstimmungskampf um die Sanierung des Stadttheaters St.Gallen eingereicht. Die Antwort der Regierung stellt ihn zufrieden. Dennoch kündigt er die Mobilisierung sämtlicher Kräfte der Sanierungsgegner an.

Von mt
aktualisiert am 03.11.2022
Die Dringlichkeit von Mike Eggers Vorstoss wurde vom Kantonsrat nicht in Abrede gestellt. Die Regierung beantwortete seine Fragen darum bereits am Dienstag, noch während der Session.Das von Egger bemängelte Abstimmungsplakat im Stadttheater sei nach bundesrichterlicher Rechtsprechung zulässig, schreibt die Regierung. Der Abstimmungskampf der Befürworter der Vorlage werde auch nicht mit Geld vom Kanton unterstützt.Auch die Auftritte des Baudirektors, Regierungsrat Marc Mächlers, würden vom Kanton nicht abgegolten. Mächler fahre mit dem Privatauto und ohne Spesenentschädigung an die Anlässe. Auch die Leiterin des Amts für Kultur besuche Abstimmungsveranstaltungen ohne Spesenentschädigung und ohne die Zeit als Arbeitszeit zu erfassen.Die Antwort der Regierung stellte Mike Egger zufrieden. Er hatte erst letzte Woche in Marbach an einem Podium teilgenommen, an dem auch Regierungsrat Mächler aufgetreten ist. Egger lobte Mächlers Engagement und sein Herzblut in der Sache - auch wenn er dessen Meinung nicht teilt. Aber so mache es Spass zu politisieren, meinte er. Egger kündigte gleichzeitig aber auch an, dass er in der bis zur Abstimmung noch verbleibenden Zeit "alles mobilisieren" werde, um die Stimmbürger zu überzeugen, die Theatersanierung abzulehnen.

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