Tarifanpassung bei der Feuerwehr-Ersatzabgabe

Ein Blick in die Jahresrechnungen zeigt es: Die Ausgaben im Feuerschutz können nicht durch die Einnahmen (Feuerwehr-Ersatztaxen) ausgeglichen werden. Auch im Voranschlag 2018 ist dies der Fall. Für die Ausgleichung von Einnahmen und Ausgaben sind dem Spezialfinanzierungs-Konto 5360 Franken zu entnehmen. Bei der Spezialfinanzierung handelt es sich, fachtechnisch ausgedrückt, um eine Erfolgsrechnung in der Erfolgsrechnung, wobei grundsätzlich alle Aufwände und Erträge in der Spezialfinanzierung verbucht werden. Typischerweise sind Spezialfinanzierungen in den Bereichen Feuerwehr, Alters- und Pflegeheime, Wasser, Abwasser, Abfall und Energie zu finden.Der Gemeinderat hat sich eingehend mit der finanziell unerfreulichen Situation auseinandergesetzt und eine Anpassung des Ersatzabgabe-Tarifs ab 2019 beschlossen. Die Taxen werden ab einem steuerpflichtigen Einkommen von 20001 bis 60000 Franken um 20 bis 90 Franken pro Jahr erhöht. Gemäss Art. 15 Feuerschutzreglement liegt die Kompetenz für den Erlass und die Anpassung des Tarifs beim Gemeinderat.Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben: Für den Ersatz der Hauptleitung Reservoir Haufen–Buck sind im Voranschlag in der Investitionsrechnung 85000 Franken budgetiert. Die Ausschreibung dieser Arbeiten erfolgte im freihändigen Verfahren an Tiefbauunternehmer und Sanitärinstallateure. Der Gemeinderat hat die Tiefbauarbeiten der Keller AG, Rheineck, zum Preis von 77009.25 Franken und die Rohrleitungsbauten der Firma Kurt Käch, Horn, zum Preis von 26362.55 Franken vergeben. Die Zuschläge erfolgen an das jeweils wirtschaftlich günstigste Angebot. Die Ausserrhoder Assekuranz hat einen Beitrag von 15 Prozent zugesichert.Das von der Männerriege Lutzenberg organisierte, am 9. November 2018 stattfindende öffentliche Fussball-Tennis-Turnier wird mit einem Gemeindebeitrag von 250 Franken unterstützt. (gk)