19.04.2020

Stimmberechtigte sagen dutzendfach Ja

Alle Anträge, über die in Rheintaler Gemeinden brieflich zu befinden war, wurden angenommen. Alle deutlich.

Von Gert Bruderer
aktualisiert am 03.11.2022
Gert BrudererWeil wegen Corona keine Bürgerversammlungen mehr stattfinden konnten, haben die meisten Gemeinden brieflich über Jahresrechnung, Budget und teils weitere Geschäfte abstimmen lassen.Marbach kauftdas PostgebäudeIn Marbach kann die politische Gemeinde das Postgebäude für 1,4 Mio. Franken kaufen (Ja-Stimmenanteil: 70,2 Prozent) und wie Rebstein das Glasfasernetz ausbauen.Bernecks Bürgerschaft hat die neue Gemeindeordnung für die Einheitsgemeinde klar angenommen (85,5 Prozent Ja).In Rheineck und Thal wurde die Neuregelung der Suchtberatung (mit Auflösung des bisherigen Zweckverbandes) klar genehmigt – mit Ja-Stimmenanteilen von 88,5 (Rheineck) und 91 Prozent (Thal).Auch mit ihren Jahresrechnungen und Budgets fanden die politischen Gemeinden, Schulgemeinden und Ortsgemeinden, in denen abgestimmt wurde, grosse Zustimmung. Während an Bürgerversammlungen Einstimmigkeit öfter vorkommt, lässt die Möglichkeit der brieflichen Willensbekundung eher mehr Widerstand erwarten. Doch auch bei der (somit anonymen) Abstimmung über Rechnungen und Budgets wurde den Räten das Vertrauen mit deutlichen Resultaten ausgesprochen. Fast wurde im Einzelfall sogar eine hundertprozentige Zustimmungsrate erzielt (Schule Kobelwald-Hub-Hard: 102-mal Ja und 2-mal Nein zum Budget).Schlechtestes Ergebnis:73,54 % Ja zu Auer BudgetEine Zustimmungsrate von 81,85 wie in Rüthi zum Budget der politischen Gemeinde gehörte bereits zu den schlechteren Ergebnissen; dass die umstrittene Sanierung der Feffetstrasse Teil des Budgets ist, dürfte dazu beigetragen haben.Besonderes Augenmerk war auf Au zu richten. Hier hat eine Interessengemeinschaft in den letzten Monaten Stimmung gegen den Gemeinderat und speziell den Präsidenten gemacht, vor allem wegen Bauprojekten. Die beiden IG-Zeitungen, die in alle Haushaltungen der Gemeinde Au-Heerbrugg verteilt wurden, scheinen sich ein Stück weit ausgewirkt zu haben, denn in Au fanden Jahresrechnung und Budget eine weniger deutliche Zustimmung als andernorts. Dennoch lässt sich das Ergebnis als Vertrauensbeweis werten: Das Budget genehmigten 73,54 Prozent der Stimmenden, die Rechnung fand eine 78,7-prozentige Zustimmung.Weil u. a. das Vorgehen der Gemeinde zum Ausbau des Sportplatzes Tägeren von der IG kritisiert wurde und hier eine Urnenabstimmung bevorsteht, wurde auch ein Abstimmungsergebnis der Ortsgemeinde mit besonderem Interesse erwartet. Es ging um die Baurechtserteilung, das Benützungsrecht und 200000 Franken an den FC. Die Ortsbürgerschaft sagte mit einer 67-Prozent-Mehrheit Ja; 349 Stimmberechtigte waren dafür, 172 dagegen. Weil die Budgets allerorts klar genehmigt wurden, stehen nun auch die Steuerfüsse für dieses Jahr überall fest (siehe Tabelle).Auch die Schulen könnenihre Pläne verwirklichenUnter den Projekten der Schulen stechen jene in Oberriet und Marbach hervor. Die Primarschulgemeinde Ekmo (Eichenwies, Kriessern, Montlingen, Oberriet) bekam den Zusatzkredit für ihr Oberrieter Schulhaus von 1980 bewilligt, ausserdem sagte die Bürgerschaft Ja zur Sanierung der Mehrzweckhalle. Bei einer Stimmbeteiligung von rund 21 Prozent stimmten 1001 Stimmberechtigte für den Zusatzkredit und 142 dagegen. Die Sanierung wurde mit 996 Ja- gegenüber 149 Nein-Stimmen genehmigt. Die Primarschule Kobelwald-Hub-Hard kann den Schulbus ersetzen und die Heizungsanlagen des Schulhauses und der Mehrzweckhalle erneuern – gut 92 Prozent der Stimmenden sagten Ja. Mit einem 84,6-prozentigen Ja-Stimmenanteil wurde zudem der Ausbau des Tankraumes beim Schulhaus Kobelwald in einen Bibliotheks- und Therapieraum genehmigt. Die Schule Marbach bekam die Dachsanierung beim Schulhaus Feld genehmigt (420 Ja, 37 Nein); auch der Erneuerung der Heizung im Schulhaus Feld (394 Ja, 62 Nein) und im Schulhaus Egger (415 Ja, 42 Nein) wurde klar zugestimmt.

Abo Aktion schliessen
News aus der Region?

Alle Geschichten, alle Bilder

... für nur 12 Franken im Monat oder 132 Franken im Jahr.