Stichwort: Einwurf für die Bürger­versammlung

An dieser Stelle hat sich Kollege Rüdisüli vor einer Woche für Urnenabstimmungen anstelle von Bürgerversammlungen stark gemacht. Er argumentierte mit der im Allgemeinen deutlich höheren Beteiligung an den Urnenabstimmungen. Damit hat er unbestritten recht. Auch dass an Bürgerversammlungen manche nicht teilnehmen können, etwa wegen Krankheit, stimmt zweifelsohne. Ihnen nimmt die Bürgerversammlung die Möglichkeit, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen.Dass die Urnenabstimmung aber per se demokratischer sein soll als die Bürgerversammlung, wollen wir doch nicht einfach so stehen lassen. An der Urne kann man lediglich Ja oder Nein sagen. An der Bürgerversammlung hingegen kann man einen Antrag ändern, einen Posten aus dem Budget streichen, dem Gemeinderat einen Auftrag erteilen und auch eine Urnenabstimmung verlangen, um den Kreis der Abstimmenden zu erweitern. Sie bietet auch Gelegenheit, «denen da oben» die Meinung zu sagen.Zuletzt noch das Wichtigste: Die Bürgerversammlung lässt Raum zur Diskussion! Sicher: Unter den regelmässigen Rednern mag es solche geben, von denen viele denken, der dürfte einem erspart bleiben. Demokratie – und die Bürgerversammlung ist die reinste Form davon – bedeutet aber gerade, auch jene zu Wort kommen zu lassen, die wir eigentlich gar nicht hören möchten.Max Tinner max.tinner@rheintaler.ch