Steuerfuss noch weiter runter als geplant

Mit der Senkung wäre das gesetzte Legislaturziel, den Steuerfuss bis ins Jahr 2020 auf 117 Steuerprozente zu reduzieren, bereits jetzt übertroffen. In finanzieller Hinsicht war das 2018 für die Politische Gemeinde Oberriet ein sehr erfolgreiches Jahr. So konnte beispielsweise die laufende Rechnung – trotz eines kleinen Defizits – um rund 5,6 Millionen Franken besser abgeschlossen werden als budgetiert. Das gute Ergebnis im Gemeindehaushalt basiert einerseits auf höheren Steuer- und Gebührenerträgen und andererseits auf tieferen Ausgaben. Insbesondere fiel der Finanzbedarf in der sozialen Wohlfahrt sowie bei den Schulgemeinden geringer aus als erwartet. Ohnehin darf das vergangene Jahr in Oberriet aus finanzpolitischer Sicht als «speziell» eingestuft werden. Bereits im Vorfeld wurde alles andere als ausgeglichen budgetiert, konkret war ein Defizit von 5,9 Millionen Franken eingeplant. Hier handelte es sich um einen strategischen Schachzug, der als Vorbereitung auf die Einführung des neuen Rechnungsmodells der St. Galler Gemeinden – abgekürzt RMSG – per 1. Januar 2019 bewusst gewählt wurde.Glanzergebnis bringt erhöhte SteuerreduktionDas erfreuliche Jahresergebnis 2018 hat den Gemeinderat bewogen, die Steuersenkung in einem höheren Ausmass zu beantragen als ursprünglich angedacht. Dies in der Meinung, dass das Glanzergebnis direkt den Einwohnerinnen und Einwohnern zugute kommen solle. Somit wird für das laufende Jahr eine Steuerfussreduktion um zehn Prozentpunkte beantragt. Sofern die Bevölkerung diesem Antrag an der Bürgerversammlung vom 29. März 2019 zustimmt, gilt für das laufende Jahr ein Steuerfuss von 112 Prozent. Das Legislaturziel, nach welchem bis ins Jahr 2020 eine Reduktion auf 117 Steuerprozent angestrebt wurde, kann damit bereits heute weit übertroffen werden.Der Gemeinderat ist zuversichtlich bezüglich der finanziellen Entwicklung im 2019. Die Politische Gemeinde Oberriet weist eine stabile finanzielle Situation auf. Die permanenten Anstrengungen und insbesondere die rigorose Abschreibungspolitik der vergangenen Jahre tragen Früchte. Auch bringt das neue Rechnungsmodell, das durch die St. Galler Gemeinden ab 2019 anzuwenden ist, diverse Veränderungen gegenüber der bisherigen Rechnungslegung.Realistische SteuerfusssenkungBeispielsweise müssen Abschreibungen neu linear und konsequent nach Nutzungsdauer vorgenommen werden. Dies führt dazu, dass Projekte zukünftig nicht mehr direkt bzw. innert möglichst kurzen Fristen abgeschrieben werden dürfen. Diese Verlängerung der Abschreibungsdauern führt somit vor­übergehend zu einer Aufwandminderung, allerdings kumulieren sich die Abschreibungen der verschiedenen Projekte und werden die zukünftigen Rechnungen stärker belasten. Der Gemeinderat befürwortet einen situationsangepassten Steuerbezug. Mit den heute bekannten Fakten ist die beantragte Steuerfussre­duktion um zehn Prozentpunkte für das Jahr 2019 durchaus vertretbar.Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Steuerbedarf in Zukunft wieder wächst und der Steuerfuss entsprechend erhöht werden müsste. Der Gemeinderat teilt aber mit, dass er die Gemeindefinanzen mit Bedacht verwaltet. Nebst dem Ziel, die Be­völkerung möglichst wenig mit Steuerabgaben zu belasten, ist es dem Gemeinderat ebenso wichtig, den zukünftigen Generationen möglichst wenig Schulden zu hinterlassen. Dieses Ziel wird – soweit dies unter dem neuen Rechnungsmodell noch möglich ist – auch in Zukunft weiter­verfolgt. (gk)