Stellungnahme des Stadtrats: Zuständigkeiten liegen anders

In seinem Leserbrief wirft Eduard Ith dem Stadtrat beim Tobelbachprojekt einen «Rechtsbruch der gröberen Art» vor. Stadtrat Reto Walser würde als Präsident der Umwelt- und Energiekommission das Projekt Tobelbach als Verwaltungsinstanz überwachen, kontrollieren und begleiten. Zudem sei er gleichzeitig als Ingenieur der Firma Bänziger Partner AG an der Realisierung des Projektes beteiligt. Es bestehe deshalb ein Interessenskonflikt. Dieser gehe «weit über den Begriff Filz und Vetterliwirtschaft hinaus». Entsprechend fordert Ith den Stadtrat auf, «Reto Walser unverzüglich aus der zuständigen Kommission abzuberufen und ihm für das Projekt Tobelbach die Zuständigkeit dauerhaft zu entziehen».Während Ith diverse Artikel des Verwaltungsrechtspflegegesetzes zitiert, ist ihm offensichtlich entgangen, dass die Umwelt- und Energiekommission das Projekt Tobelbach weder überwacht, kontrolliert noch begleitet. Hierfür ist die Bachkommission unter dem Vorsitz von Stadtrat Hans Städler zuständig. Bei Interessenskonflikten im Stadtrat und in Kommissionen treten die betroffenen Mitglieder jeweils konsequent in den Ausstand. Der Stadtrat widerspricht deshalb den Vorhaltungen von Ith in aller Deutlichkeit.Die Stadt Altstätten profitiert von der breiten Erfahrung und den unterschiedlichen Fachkompetenzen seiner Stadträte massgeblich. Dies ist mit eine grosse Stärke unseres Milizsystems. Dass dabei ein besonderes Augenmerk auf allfällige Interessenskonflikte gelegt werden muss, ist selbstverständlich und wird entsprechend umgesetzt. Umso be­dauerlicher ist es, wenn Einzelpersonen ohne Grundlage direkt angegriffen werden.Stadtrat Altstätten