15.11.2021

Stadt verzichtet vorerst auf eine Busse

Vergangenen Freitagabend veranstalteten in der Region ansässige "Freunde der Verfassung" in Rheineck einen Fackelumzug, um gegen die Corona-Massnahmenpolitik Stimmung zu machen. Obschon die Kundgebung unbewilligt war, sieht die Stadt von Sanktionen ab.

Von Seraina Hess
aktualisiert am 03.11.2022
Gemäss Kantonspolizei St. Gallen waren rund 120 Personen auf den Strassen unterwegs, ausgerüstet mit Schweizerflaggen, Transparenten gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes sowie Böllern. Angeführt wurde der Zug von zehn Freiheitstrychlern. Für die Veranstaltung war im Vorfeld über die Sozialen Medien und während einer Standaktion am Rheinecker Martinimarkt die Werbetrommel gerührt worden. Deshalb wurde auch die Stadt darauf aufmerksam und versuchte letzte Woche, mit den Organisatoren Kontakt aufzunehmen, allen voran mit der Rheineckerin Esther Wüthrich. Über Mailverkehr sei  die Annäherung aber nicht hinausgegangen, zumal Wüthrich ihre Telefonnummer nicht preisgegeben habe, sagt Stadtpräsident Urs Müller. Ein Gesuch hätten die Verantwortlichen trotz Hinweis nicht gestellt, weshalb der Umzug ohne Bewilligung stattfand.Jeder Umzug braucht eine BewilligungObschon die Freunde der Verfassung damit gegen die Polizeiverordnung verstossen haben, will die Stadt vorerst auf eine Busse verzichten. «Wir suchen nochmal das Gespräch mit den Verantwortlichen», sagt Urs Müller. Er spricht von einem Missverständnis, das vorliege, ausserdem habe sich Esther Wüthrich für das versäumte Gesuch entschuldigt. Sollte der Fackelumzug aber wiederholt unbewilligt durchs Städtli ziehen, sei nicht mehr mit Kulanz zu rechnen, bestätigt Müller und begründet: «Bereits ein einfacher Räbeliechtli-Umzug braucht eine Bewilligung.» Auch von den Freunden der Verfassung dürfe man erwarten, der Stadt regelkonform über ein Onlineformular ein Gesuch einzureichen. 

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