Spitaldebatte erst im September

An seiner ausserordentlichen Sitzung legte das Präsidium des Kantonsrates am Donnerstag den weiteren Fahrplan einiger wichtiger Geschäfte festFür die Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» gibt das Präsidium vor, dass die zuständige vorberatende Kommission nach der Junisession 2020 mit der Vorberatung beginnt. Ziel ist es, dass die Vorlage in erster Lesung in der Septembersession des Kantonsrates behandelt werden kann.Die zweite Lesung und die Schlussabstimmung sind demzufolge für die Novembersession 2020 geplant. Da einzelne Geschäfte der Vorlage dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstehen, ist mit dem Vollzug der Vorlage erst im nächsten Jahr zu rechnen. Das Präsidium beschloss überdies, nicht nur für die Aufräumsession im Mai mit der Durchführung in einer Olma-Halle zu planen, sondern auch für die Junisession. Mit allen diesen Massnahmen stellt das Präsidium sicher, dass das Parlament handlungsfähig bleibt und dringliche Geschäfte demokratisch legitimiert werden können.Gleichzeitig ist das Präsidium gewillt, die Geschäfte konsequent zu priorisieren, so dass sich die Zusammenkünfte des Kantonsrates und seiner Gremien angesichts der aktuellen Situation auf das notwendige Minimum beschränken.