Spital: Grundlagen sind herauszurücken

Letztlich geht es um die Frage, wie begründet der Verzicht auf einen Ausbau des Altstätter Spitals tatsächlich ist. Werner Ritter verlangte, gestützt aufs Öffentlichkeitsgesetz, die Grundlagen des Berichts "Leistungs- und Strukturentwicklung der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen" einsehen zu können. Dieses Recht verwehrte ihm der Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Mit seinem Rekurs beim Gesundheitsdepartement ist Ritter nun aber erfolgreich.Der Verwaltungsrat hatte sich auf den Standpunkt gestellt, Werner Ritter habe die Dokumente, die er prüfen wolle, nicht genau genug bezeichnet. Ritter hielt dagegen, mangels Quellenangaben im Grobkonzept sei ihm dies gar nicht möglich gewesen. Stimmt, sagt das Gesundheitsdepartement und hält mit gesundem Menschenverstand fest: "Diejenigen Dokumente, auf die sich das Konzept stützt, gehören dazu; alle anderen Dokumente gehören nicht dazu." Werner Ritter habe seinen Antrag präzis genug formuliert und seinem Wunsch um Einsichtnahme sei zu entsprechen.Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde muss nun "zumindest ein Dokumentenregister derjeneigen amtlichen Dokumente im Sinn von Artikel 12 des Öffentlichkeitsgesetzes erstellen, die ins Grobkonzept eingeflossen sind". Ritters Rekurs wurde gutgeheissen und die Sache an den Verwaltungsrat der Spitalverbunde zurückgewiesen, damit dieser das Gesuch um Einsichtnahme in die Konzeptgrundlagen im oben beschriebenen Sinn fortführen kann.Werner Ritter kommentiert den Entscheid erfreut. Mit der "Vertuschungs- und Dunkelkammerpolitik" sei nun Schluss, indem der Verwaltungsrat die Grundlagen für sein Grobkonzept auf den Tisch zu legen habe. Mehr als nur interessant sei die Frage, weshalb der Verwaltungsrat "zur verfassungsmässig vorgeschriebenen Transparenz gezwungen werden musste", schreibt Werner Ritter. "Nur Dunkelmänner versuchen, ihre Geschäfte im Verborgenen abzuwickeln und Fakten zu verschleiern."