SP fordert Rücksicht auf Bannriet

Die SP Oberes Rheintal hat sich mit einem Brief mit folgendem Inhalt an den Stadtrat gewandt: Bis zum 24. September läuft die Referendumsfrist für die Benützungsordnung der Stadt Altstätten für Plätze. Die SP-Sektion Oberes Rheintal unterstützt die Anpassungen in der Ordnung und hat deshalb das fakultative Referendum nicht ergriffen. Trotzdem äussert sie sich dazu: In Artikel 7 ist unter «Allgemeines» im 3. Absatz vermerkt: «Veranstaltungen, die gegen die guten Sitten verstossen oder extrem stören oder deren einwandfreie Durchführung nicht gewährleistet ist, werden nicht zugelassen.» Auch in Artikel 7 ist unter «Ruhe und Ordnung» festgehalten: «Der Veranstalter hat dafür zu sorgen, dass die Nachbarschaft nicht durch übermässige Einwirkungen belästigt wird.» Infolge der Vermittlung des Allmendplatzes durch Dritte ist davon auszugehen, dass der Platz künftig häufiger genutzt wird.Die SP-Sektion fordert den Stadtrat auf, die genannten Absätze in Artikel 7 bei der Prüfung von Benutzungsgesuchen konsequent und strikt anzuwenden. Geprüft werden soll insbesondere die Belastung durch Lärmemissionen. Lärm stört nicht nur die Anwohner in den nahen Quartieren, sondern auch Vögel und andere Tiere im nahe gelegenen Naturschutzgebiet Bannriet. Diese sollen beim Begriff Nachbarschaft auch mitgemeint werden. Mehr Anlässe auf dem Allmendplatz sind zwar wünschenswert. Nicht aber weitere Anlässe mit hohem Lärmpegel, vor allem nachts. Die Sektion hofft, dass die Stadt als bewilligende Instanz nicht als oberstes Ziel mehr Anlässe auf der Allmend um jeden Preis verfolgt. Nicht die Quantität, sondern vielmehr die qualitativen Aspekte müssen für die SP bei der Beurteilung von Gesuchen im Zentrum stehen. (pd)