10.11.2018

Schulhaus Gitzbüchel bekommt PV-Vergütung

Der Gemeinderat informiert, dass für die kleine Photovoltaikanlage beim Schulhaus Gitzbüchel eine Einmalvergütung in der Höhe von 41707 Franken ausgerichtet wird. Für das Projekt wurde am 8. Dezember 2016 eine Anmeldung für eine Förderung mit einer kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) angemeldet.Seit vielen Jahren haben der Kanton und die Ausserrhoder Gemeinden eine Leistungsverein­barung mit der Stiftung Frauenhaus St. Gallen. Darin werden die Finanzierung der Aufenthalte von gewaltbetroffenen Frauen aus Appenzell Ausserrhoden im Frauenhaus St. Gallen geregelt. Die laufende, befristete Vereinbarung endet per 31. Dezember. Der Gemeinderat stimmt der Verlängerung um ein Jahr zu.Lutzenbergs Finanzlage ist einmal mehr tadellosDie kantonale Finanzaufsicht prüft jährlich die Finanzlage der Gemeinden. Es geht darum, allfällige finanzielle Risiken oder Fehlentwicklungen früh zu erkennen. Wichtige Grundlagen sind das Haushalt-Gleichgewicht und die Schuldenbegrenzung. Der Bericht des Regierungsrates zeigt wie in den Vorjahren, dass in Lutzenberg alle Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes eingehalten werden.Im Strassenverzeichnis sind alle öffentlichen Strassen in der Gemeinde aufgeführt. Dazu gehören Strassen im Eigentum von Kanton und Gemeinde sowie Strassen von Privaten und Flurgenossenschaften, die der Öffentlichkeit gewidmet sind. Das Strassenverzeichnis ist nicht ein unveränderbares Planungsmittel, sondern basiert auf einer «rollenden Planung». Änderungen, Ergänzungen, aber auch Entlassungen sind nach Durchführung des Planauflageverfahrens möglich und angedacht. Gegen das Strassenverzeichnis sind vier Ein­sprachen eingegangen, bezüglich zweier Strassenzüge. Der Gemeinderat hat die Einsprachen behandelt und entschieden: Zwei wurden gutgeheissen, die beiden anderen wurden mit dem Verweis, dass dieser Strassenzug zu einem späteren Zeitpunkt überprüft wird, abgewiesen. (gk)

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