Rüthi kann und will Wachstum nicht forcieren

Rüthi ist in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich gewachsen. Bis ins Jahr 2040 wird ein weiteres Wachstum von 364 Personen prognostiziert. Der Gemeinderat geht daher davon aus, dass in gut 20 Jahren zwischen 2700 und 2800 Personen in der Politischen Gemeinde Rüthi leben. Aufgrund dieser Annahme und den bereits geplanten Projekten hat der Gemeinderat an der Klausurtagung beschlossen, weitere Überbauungen und das damit verbundene Wachstum nicht zu forcieren. Da die Gemeinde nebst dem Säntisareal ohnehin über keine Landreserven mehr verfügt, wäre dies aktiv auch gar nicht mehr möglich.Vorerst bleibt das Säntisareal bestehen, wie es ist Das Gebäude auf dem 4600 m2 grossen Säntisareal wird heute als Einstellhalle für Anhänger, Wohnmobile, Autos sowie als Pneulager und Werkstatt genutzt. Zudem dient ein Teil des Gebäudes als Asylunterkunft. Insgesamt werden mit der Vermietung jährlich Einnahmen von rund 100000 Franken erzielt. Beim Kauf wurde mit einem Mietzinsertrag von 60000 bis 80000 Franken gerechnet. Diese Zielsetzung wurde klar übertroffen. Solange keine grösseren Investitionen anstehen, wird das Gebäude weiter im gewohnten Rahmen genutzt werden. Dies ist noch bis mindestens 2023 der Fall. So wurde es der Bürgerschaft bei der Abstimmung versprochen. Was später, nach einem allfälligen Abbruch der ehemaligen Säntis-Liegenschaft, mit dem Grundstück gemacht werden könnte, trug der Gemeinderat in einer Ideensammlung zusammen. Diese soll zum gegebenen Zeitpunkt unter Beizug der Bevölkerung vertieft werden. Momentan erachtet es der Gemeinderat als sehr wichtig, dass die einzige Landreserve langfristig im Eigentum der Politischen Gemeinde bleibt.Varianten für Entwicklung Schulraum Beim Kindergarten am Kanal steht eine umfassende Sanierung an. Eine Arbeitsgruppe hat frühzeitig damit begonnen, die Vor- und Nachteile einer Integration des Kindergartens ins Schulhaus Neudorf abzuwägen. Unter anderem werden die Kosten geprüft, damit den Stimmbürgern sowohl die Variante Sanierung wie auch die Verlegung ins Schulhaus Neudorf präsentiert werden kann. Entgegen früherer Auffassungen hält der Gemeinderat jedoch fest, dass ein einziger Schulstandort aufgrund der nach wie vor steigenden Schülerzahlen kein Thema mehr ist. Am 1. Oktober 2017 ist das neue Planungs- und Baugesetz in Kraft getreten. Deshalb müssen innerhalb von zehn Jahren ab Inkrafttreten dieses Erlasses die kommunalen Raumplanungsinstrumente wie Zonenplan, Baureglement und Schutz-verordnung angepasst werden. Aufgrund der bestehenden, inneren Baulandreserven orientierte der Kanton die Gemeinde, dass es zu Auszonungen von privaten Grundstücken kommen wird. Inzwischen wurde diese Aussage aber korrigiert. Rüthi ist nicht von privaten Auszonungen betroffenRüthi wird nicht von Auszonungen betroffen sein; gleichzeitig aber auch keine Neueinzonungen vornehmen dürfen. Umso wichtiger scheint es dem Gemeinderat, mit den vorhandenen Baulandreserven verantwortungsvoll umzugehen, damit die öffentlche Hand zu einem späteren Zeitpunkt auch noch Handlungsspielraum hat.An der Klausurtagung beschloss der Gemeinderat zudem, dass er künftig die Bevölkerung noch umfassender informieren und in die einzelnen Projekte miteinbeziehen möchte. Eine erste Massnahme wird mit der frühzeitigen Veröffentlichung der Investitionsplanung getroffen. Diese wird künftig umgehend nach der Beschlussfassung im Gemeinderat den politischen Parteien zugestellt und auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. So können sich interessierte Bürger über die anstehenden Aufgaben und angedachten Investitionen orientieren. Dieser Wunsch wurde sowohl an der Vor- wie auch an der Bürgerversammlung gegenüber der Behörde geäussert. Anlässlich der Klausurtagung hat der Gemeinderat eine Standortanalyse über das «Rüthner Leitbild» aus dem Jahre 2001 gemacht. Die Erkenntnis der umfassenden Analyse ist, dass der grösste Teil der angestrebten und beeinflussbaren Massnahmen bereits umgesetzt oder auf gutem Kurs sind. Als Beispiele dürfen das jährlich stattfindende Wirtschaftsgespräch zur Förderung des Dialogs mit der Industrie und dem Gewerbe, die Gründung der Immobilienbörse, die Schaffung einer Koordinationsstelle für verschiedene Vereinsaktivitäten und die Verbesserung der ÖV-Erschliessung genannt werden. Was das Wachstum der Gemeinde Rüthi betrifft, wurden die Erwartungen übertroffen.Legislaturziele bis 2020 festgesetztAn der Klausurtagung wurden die Ziele für die laufende Legislatur 2017 bis 2020 festgelegt. Nebst dem Start der Ortsplanungsrevision ist dies auch die längerfristige Festlegung der Strategie für die Nutzung des Säntisareals nach dem Jahr 2023, die inskünftige Nutzung der Liegenschaft Schulhaus Dorf sowie die Schulraumplanung mit der Festlegung der Vorgehensweise bezüglich Liegenschaft Kindergarten am Kanal. (gk)