Gemeinden
Im Frühjahr fand das Mitwirkungsverfahren zum Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt Rhesi statt. Interessierte konnten rund 400 Pläne und Berichte zum Projekt einsehen und Rückmeldungen dazu abgeben.
Insgesamt gingen beim Kanton 48 Stellungnahmen von Personen, Gemeinden, Parteien oder Organisationen ein. Die Anmerkungen und Vorschläge zum Projekt hat der Kanton in einem Mitwirkungsbericht zusammengefasst. Interessierte können den Bericht online einsehen.
Projekt ist wichtig, Bedenken gibt es trotzdem
Aus den Rückmeldungen gehe hervor, so das Bau- und Umweltdepartement in seinem Communiqué von Freitag, dass das Gesamtprojekt «generell begrüsst wird und vorangetrieben werden soll». Der Hochwasserschutz am Alpenrhein hat hohe Priorität. Dem Projekt wird in dieser Hinsicht ein wichtiger Stellenwert zugeschrieben.
Einwände zum Projekt betreffen unter anderem die Bemessungsgrundlagen für die Abflussberechnungen, die Gerinneaufweitung und den damit verbundenen Landbedarf. Ebenso gibt es Bedenken zu den Auswirkungen auf das Grund- und Trinkwasser sowie zu Art und Aufwand des künftigen Betriebs und Unterhalts. Die Einwände sollen – wo möglich – in die weitere Planung einfliessen, heisst es weiter.
10 Eingaben auf österreichischer Seite
Obwohl in Österreich kein gleichartiges Verfahren existiert, führte die Internationale Rheinregulierung im Sinne der Gleichbehandlung ebenfalls eine Mitwirkung durch. 10 Stellungnahmen gingen von österreichischer Seite ein. Der Bericht aus Österreich ist online einsehbar.
Aktuell befindet sich das Hochwasserschutzprojekt Rhesi in der letzten Planungsrunde. In dieser Phase fliessen auch Anmerkungen aus dem Mitwirkungsverfahren ein. Diese Arbeiten werden voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein, teilt das Bau- und Umweltdepartement mit. Dann werde das Projekt dem Kanton St. Gallen und dem Land Vorarlberg zur Bewilligung vorgelegt.
