12.06.2019

Regierung bekommt Zeit für eine fundierte Antwort

Kantonsrat. Die am ersten Tag der Junisession von der CVP-GLP-Fraktion gestellten Fragen zu den Mehrkosten beim Neubau am Spital Grabs sind vom Rat als nicht dringlich klassiert worden. Die Kantonsräte fürchten, dass dort bereits Infrastruktur für den Ersatz des Spitals Altstätten gebaut wird.

Von Max Tinner
aktualisiert am 03.11.2022
Der Kantonsrat hat die Dringlichkeit des Vorstosses der CVP-GLP-Fraktion zu den Mehrkosten beim Spitalneubau in Grabs (siehe unsere Ausgabe von gestern) mit 59 Nein zu 51 Ja und zwei Enthaltungen verneint. Die Regierung muss die Fragen deshalb nicht schon während der laufenden Session (also bis heute Abend) beantworten, sondern kann sich mehr Zeit dafür lassen.Die von der CVP und den Grünliberalen aufgeworfenen Fragen möchten zwar auch die anderen Parteien beantwortet haben. Und auch die Regierung hält die Fragen der Interpellation für berechtigt, wie Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann erklärte. Im Besonderen SP/Grüne und FDP sind aber der Meinung, dass sich die Interpellation innert lediglich eines Tages gar nicht zufriedenstellend beantworten lässt.Der Neubau in Grabs wird nach neuesten Erkenntnissen 159 Mio. Franken kosten, statt der 2014 von den Stimmbürgern genehmigten 137 Mio. Franken, also 22 Mio. Franken oder 16% mehr.Verdächtig ist die kurze Zeit, in der die Zahlen ändertenWeil noch vor einem Jahr von einer höchstens geringfügigen Kostenüberschreitung die Rede war, vermuten CVP und Grünliberale, dass in Grabs bereits Infrastruktur aufgebaut wird als Ersatz für die Spitäler in Altstätten und Walenstadt, welche der Verwaltungsrat der Spitalverbunde schliessen möchte. Kritisiert wird auch, dass der Nachtragskredit vom Verwaltungsrat am Kantonsrat vorbei genehmigt worden ist. Diesen Punkt möchte auch die FDP gerne geklärt haben.

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