Pfäfflis Schreibhilfe: «Ungeschickt»

Max TinnerHans Pfäffli muss nach Ansicht der Kantonsregierung nicht auf die Strafbank. Dass Rheinecks Stadtpräsident dem Aktuar der Geschäftsprüfungskommission (GPK) der Gemeinde beim Verfassen eines Leserbriefs half, hält sie zwar für «ungeschickt», es seien aber weder die Unabhängigkeit des Gemeinderates noch jene der GPK verletzt worden. Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Interpellation des St. Galler SP-Kantonsrats Max Lemmenmeier.Im Februar hatte GPK-Aktuar René Montalta unserer Zeitung einen Leserbrief zukommen lassen. Der Staader SVPler Michael Fitzi hatte zuvor den Verwaltungsrat des Pflegewohnheims Thal-Rheineck wegen einer Arbeitsvergabe kritisiert, die ohne öffentliche Ausschreibung erfolgt war. Montalta nahm den Verwaltungsrat des Pflegewohnheims in Schutz.Ein parlamentarisches «Goht’s no?!»Dass der Stadtpräsident beim Schreiben des Leserbriefs geholfen hatte, kam aus, weil in den Metadaten des Word-Dokuments ersichtlich war, dass der Text auf Pfäfflis Computer bearbeitet worden war (siehe Ausgabe vom 3. Februar). Montalta betonte zwar, dass der Inhalt des Leserbriefs seine private Meinung sei. Dennoch ist die Sache pikant, weil Pfäffli als Stadtpräsident auch Mitglied des Pflegewohnheim-Verwaltungsrats ist und der Leserbrief also auch zu seinen Gunsten Stellung nahm. Kantonsrat Lemmenmeier veranlasste die amtliche Leserbriefhilfe denn auch zu einer Einfachen Anfrage an die Regierung, sozusagen zu einem parlamentarischen «Goht’s no?!» Er sah in Pfäfflis Leserbriefhilfe das Prinzip der Unabhängigkeit massiv verletzt.Die Regierung widerspricht dem nun. Weil es um ein Geschäft des Zweckverbands gegangen sei, Montalta aber nicht Mitglied der Kontrollstelle des Zweckverbands sei, sei weder die Unabhängigkeit des Gemeinderates noch jene der GPK der Gemeinde verletzt worden, hält sie in ihrer Antwort fest.Hans Pfäffli versicherte der Regierung auch, dass er grundsätzlich bereit sei, jedem Einwohner beim Verfassen von Texten zu helfen. Dies sei schon öfter vorgekommen und werde geschätzt. Weil Pfäffli aber halt auch Verwaltungsratsmitglied des Pflegewohnheim-Zweckverbands ist, bezeichnet es die Regierung als «ungeschickt», in diesem speziellen Fall geholfen zu haben. Ungeschickt habe sich aber auch Montalta verhalten, der ja hätte wissen müssen, dass der Stadtpräsident im Zweckverband von Amtes wegen mit der Arbeitsvergabe zu tun gehabt hatte.Der Quasifreispruch der Regierung bestärkt Hans Pfäffli in der Ansicht, dass die ganze Sache lediglich ein von der Zeitung ausgelöster Hype war. Sofern er sich zeitlich, inhaltlich und fachlich in der Lage dazu sehe, werde er weiterhin Bürgern helfen, die Mühe mit Schreiben haben: «Es muss generell möglich sein, dass auch Leute zu Wort kommen, die weniger schreibgewandt sind», sagt er. Auch um der Demokratie willen: «Es ist wichtig, dass sich jeder zu jedem Sachverhalt äussern kann, darf und soll.»