Österreichische Militärjets über dem Rheintal

Die Schweiz hat mit Österreich ein Luftpolizeiabkommen abgeschlossen, das diesen Freitag in Kraft getreten ist. Die Luftwaffen beider Staaten dürfen damit nun Massnahmen gegen nichtmilitärische Bedrohungen bereits auf dem Territorium des anderen Staates einleiten - also etwa die Österreicher mit ihren Eurofightern über dem St.Galler Rheintal.Es ist nun auch möglich, verdächtige Flugzeuge über die Grenze in den Luftraum des anderen Staates zu begleiten, bis die andere Luftwaffe übernehmen kann, erklärt das Verteidigungsdepartement VBS in einer Medienmitteilung.Die neue Regelung ist  nicht zuletzt im Interesse der Schweiz: Damit die Schweizer Luftwaffe den Luftpolizeidienst effizient wahrnehmen kann, ist sie darauf angewiesen, bereits ab der Landesgrenze intervenieren zu können, heisst es seitens des VBS. Bislang sei mit Österreich lediglich der Austausch von Luftlagedaten möglich gewesen. Dies habe den Luftpolizeidienst erschwert, besonders während des Weltwirtschaftsforums in Davos, wenn jeweils der Luftraum auf beiden Seiten der Grenze eingeschränkt wird.Schiessen dürfen die Österreicher nichtZulässig ist künftig auch die Befragung der Besatzungen über Funk. Ein Waffeneinsatz als letztes Mittel darf hingegen nur durch eigene Flugzeuge über dem eigenen Staatsgebiet erfolgen.Analoge Abkommen wie nun mit Österreich bestehen schon seit längerem mit den anderen Nachbarländern, Deutschland, Frankreich und Italien.