Österreich beschliesst den Lockdown und die Impfpflicht

Der Lockdown für alle gilt ab kommendem Montag und wird gemäss Schallenberg für maximal 20 Tage eingeführt, bis am 13. Dezember. Ein Lockdown gilt derzeit bereits für Ungeimpfte.Zur Impfpflicht sagte Schallenberg mit Blick auf die ähnlich ungenügende Gesamtimpfquote wie in der Schweiz:  «Zu viele Menschen haben sich unsolidarisch verhalten.» Deshalb, sagt Schallenberg, müsse und werde man die Impfquote erhöhen. Nur die Impfung biete einen Ausweg aus der Pandemie.Trotz aller Überzeugungsarbeit und Kampagnen hätten sich zu wenige Menschen impfen lassen. Daher gebe es ab 1. Februar 2022 eine Impfpflicht.Ist eine Impfpflicht rechtlich überhaupt möglich? Ja, erklärt Schallenberg, das habe man verfassungsrechtlich geprüft. Auch für die Pocken habe Österreich schon eine Impfpflicht eingeführt. Auch Deutschland habe dies schon getan.