03.05.2019

Ortsplanung erhitzte die Gemüter

Am Donnerstag hat der Gemeinderat Walzenhausen interessierte Bürgerinnen und Bürger informiert. Thematisiert wurden die Jahresrechnung, neue Reglemente, Strassenverzeichnis, Ortsplanung und Dorfzentrum.

Von Iris Oberle
aktualisiert am 03.11.2022
Zuerst sprach Gemeindepräsident Michael Litscher die Jahresrechnung an, die sich deutlich besser als im Voranschlag vorgesehen präsentierte. Dafür gab es mehrere Gründe: Die Schulgelder anderer Gemeinden waren unvorhergesehen hoch, besuchten doch 80 % der Lutzenberger Schüler die Oberstufe in Walzenhausen. Auch das Alterswohnheim verbuchte im 2018 einen beeindruckendes Plus.Der Steuerertrag, sowohl der natürlichen als auch der juristischen Personen, generierte ebenfalls einen Mehrertrag. Zum positiven Ergebnis führten weiterhin die Handänderungssteuern sowie die Gewinnablieferung der Elektra. Insgesamt konnte im letzten Jahr ein Gewinn von 1,2 Millionen Franken erwirtschaftet werden.Entschädigungsreglement und Reglement VollamtDanach standen das neue Entschädigungsreglement sowie das Reglement Vollamt des Gemeindepräsidenten auf der Traktandenliste. Das Entschädigungs­reglement musste aufgrund der Reduktion der Gemeinderäte von sieben auf fünf Mitglieder überarbeitet werden. Da die Walzenhauser Stimmberechtigten mit der Reorganisation der Gemeindeführungsstrukturen den neuen Gemeindepräsidenten in ein Vollamt gewählt hatten, musste dieser nicht klar definierte Be­-griff in einem Reglement erklärt werden.Strassenverzeichnis, Ortsplanung, DorfzentrumMichael Litscher berichtete über den Stand in Sachen Strassen­verzeichnis. Geplant sei, dass dieses nach den Sommerferien in die Vernehmlassung geschickt werden soll. Wie erwartet erhitzte das Thema Ortsplanung ei­nige Gemüter. Im April 2018 erliess der Gemeinderat eine Planungszone über viele Parzellen. Grund dafür ist die Tatsache, dass die Bauzonenreserven um mindestens 4,4 Hektaren reduziert werden müssen. Während dieser Zeit dürfen die betroffenen Parzellen nicht bebaut werden.Derzeit beschäftigt sich der Gemeinderat mit dem Richtplan. Aus dem Richtplan wird der Zonenplan hervorgehen. «Es ist durchaus möglich, dass es bis 2025 dauert, bis dieser in Kraft tritt», sagte Litscher. Problematisch seien die Entschädigungsfragen, führte der Gemeindepräsident weiter aus. Denn diese würden erst nach Inkrafttreten des Zonenplans behandelt. Diese Tatsache stiess vielen Anwesenden sauer auf.Zur Entwicklung des Dorfzentrums gab es wenig zu sagen, denn diese stehe im direkten Zusammenhang mit der Ortsplanung.Eine Projektgruppe führe bereits intensive Gespräche mit Grundbesitzern im Dorf, berichtete Litscher. Zu einem späteren Zeitpunkt soll auch die Bevölkerung mit einbezogen werden. Zum Schluss verabschiedete Michael Litscher die austretenden Kommissionsmitglieder sowie die beiden scheidenden Gemeinderäte mit einem reichhaltigen Geschenkkorb.Das Interesse am Informationsanlass des Gemeinderats war eher gering; rund 30 Einwohnerinnen und Einwohner folgten der Einladung der Gemeinde. Der Abend klang bei einem Apéro aus.

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