Ortsgemeinden und Vorarlberg sind sich einig

«Rheintal Mitte» ist ein neuer A14-Autobahnanschluss, mit dem vor allem Dornbirn verkehrsentlastet wird. Der Bau­beginn war dieses Jahr geplant, verzögert sich allerdings wegen Bodenverhandlungen, auch mit den Ortsgemeinden Schmitter und Widnau.Vor etwa zwei Jahren sind die österreichische Autobahn- und Strassenfinanzierungsgesellschaft (Asfinag) und das Land Vor­arlberg an die Ortsgemeinden Schmitter und Widnau herangetreten, um für die Realisierung der Anschlussstelle «Rheintal Mitte» zur Autobahn A14 die nötigen Grundflächen zur Verfügung zu stellen. Die darauf folgenden Verhandlungen wurden seitens der betroffenen Ortsgemeinden mit dem vorrangigen Ziel geführt, zusätzliche Verkehrsbelastungen für die Schweizer Seite zu vermeiden und die Grundabgabe möglichst gering zu halten. Diese Ziele konnten weitestgehend erreicht werden. Zur Ausführung vorgesehen ist die bereits im UVP-Bescheid genehmigte «Schweizer»-Variante der Anschlussstelle, bei der der Verkehr in Richtung Grenzübergang Schmitter durch bauliche und regulative Massnahmen stark eingeschränkt sind, sodass kaum eine Mehrbelastung für Schmitter entsteht. Nur ein geringer Teil des Flächenbedarfes des Projektes wird für den Bau der Anschlussstelle «Rheintal Mitte» von den Ortsgemeinden verkauft. Bis jetzt war immer die Rede von einem Bodentausch, nicht aber von einem Verkauf. Muss die Ortsgemeinde Schmitter in dem Fall nicht die Bürger fragen, ob sie damit einverstanden sind? «Eigentlich ist es ein Tausch. Wir verkaufen den Boden und kaufen anderswo etwa die gleich grosse Fläche», sagt Bruno Spirig, Präsident der Ortsgemeinde Schmitter, auf Nachfrage. Zudem liege dies in dem Fall in der Kompetenz des Ortsverwaltungsrates. Für den überwiegenden Teil wird lediglich, teilweise auch nur temporär, eine Dienstbarkeit eingeräumt. Diese Flächen dienen insbesondere als Ausgleichsflächen in den naturschutzrechtlichen Verfahren, wodurch das Erscheinungsbild und die Nutzbarkeit dieser Bereiche gegenüber den derzeitigen Gegebenheiten kaum berührt werden. Als Erfolg wird angesehen, dass als Ausgleich für die Flächenabgabe neben Entschädigungszahlungen ein Ersatzgrundstück gefunden werden konnte. Dies stellt eine Besonderheit dar. In den Gesprächen haben die eingebundenen Schweizer Gemeinden stets grossen Wert darauf gelegt, dass die Anschlussstelle «Rheintal Mitte» nicht isoliert betrachtet, sondern im Zusammenhang mit dem Projekt «Netzstrategie» gesehen wird. Kernelement dieses Projektes ist die Planung einer neuen Entlastungsstrasse im mittleren Rheintal. Von diesem Projekt ist eine entsprechende Verkehrsentlastung, insbesondere auch von Diepoldsau/Schmitter, zu erwarten. Das Projekt «Netzstrategie» ist Teil des Agglomerationsprogrammes, das gemeinsam von Vertretern aus Vorarlberg und der Schweiz im Verein Agglomeration Rheintal entwickelt wird. So sollen in nächster Zeit eine Machbarkeitsstudie für eine Unterflur-Variante sowie eine Wirksamkeitsanalyse durchgeführt werden. (gk/kla)