Ohne Debatte Ziel erreicht – Vorstoss zurückgezogen

Andrea Schöb (SP, Staad) und Meinrad Gschwend (Grüne, Altstätten) haben ihren Vorstoss, in welchem sie Covid-Kurzarbeitsentschädigungen für Musikvereine und Chöre forderten, damit diese ihre Dirigentinnen oder Dirigenten bezahlen können, bereits wieder zurückgezogen.Dies nicht, weil die in der Interpellation geäusserten Vorwürfe nicht stimmten. (Es wurde darauf hingewiesen, dass Musikvereine für ihre Dirigenten im ersten Lockdown Entschädigungen erhalten hatten, nun aber – anders als in anderen Kantonen – nicht mehr.)Abschlägige Verfügungen werden widerrufenDer Vorstoss habe verwaltungsintern zu einer Abklärung geführt, erklärt Meinrad Gschwend auf Nachfrage den Grund für den Rückzug. Diese habe ergeben, dass die aktuelle St. Galler Praxis der Weisung des Bundes widerspreche. Die bereits abgelehnten Gesuche würden nun widerrufen und durch zustimmende Verfügungen ersetzt.Gschwend: «Das verhindert viele Gerichtsfälle»«So schnell kann es gehen», freut sich Meinrad Gschwend. Mit dieser Praxisänderung passe sich das Volkswirtschaftsdepartement nicht nur der Praxis der anderen Kantone an, es würden auch viele Gerichtsfälle vermieden.