Nur noch eine Versammlung

Die Stimmberechtigten in Balg­ach werden künftig wieder im Frühling über das Budget fürs laufende Jahr befinden, an derselben Bürgerversammlung, an der auch über den Rechnungsabschluss des vorangegangenen Jahres abgestimmt wird. Der dafür nötigen Änderung der Gemeindeordnung wurde gestern an der Urne mit 650 Ja zu 117 Nein deutlich zugestimmt. Ei­nen analogen Beschluss fassten auch die Schulbürger mit 592 Ja- zu 114 Nein-Stimmen.Die Budgetbürgerversammlung im Spätherbst wurde in Balg­ach erst 2013 mit der neuen Gemeindeordnung eingeführt. Notabene per Bürgerversammlungsbeschluss. Doch richtig glücklich wurden manche Bürgerinnen und Bürger damit nie. Mehrmals wünschten sie, zum alten System mit nur einer ordentlichen Bürgerversammlung pro Jahr zurückzukehren. An der Versammlung letzten November fanden diese Stimmen schliesslich eine Mehrheit, weshalb es nun zur Abstimmung gekommen ist.Als störend wurde besonders empfunden, dass bei der Genehmigung des Budgets im Spätherbst nicht mit aktuellen Zahlen verglichen werden kann (da das Rechnungsjahr noch läuft), sondern Zahlen des letzten Budgets zum Vergleich herangezogen werden. Deswegen budgetiere die Gemeinde ungenau und übervorsichtig, wurde kritisiert.Auch manchen Altstättern wäre das alte System lieberWas für fast alle anderen Gemeinden im Wahlkreis gut sei, sollte auch Balgach recht sein, hiess es. Tatsächlich kennt zurzeit lediglich Altstätten eine separate Budgetbürgerversammlung. Allerdings wurden auch dort an der letzten Budget­versammlung Stimmen laut, die sich eine Rückkehr zu nur noch einer Bürgerversammlung wünschten – ebenfalls aus obengenanntem Grund.Da wie dort war ein entscheidendes Argument für die Einführung der Budgetbürgerversammlung im Herbst, dass der Gemeinde bereits ab dem 1. Januar die Mittel für alle geplanten Ausgaben zur Verfügung stehen sollen. Auch das Geld für sogenannt nicht gebundene Ausgaben, also für Ausgaben, die nicht vom Kanton ohnehin vorgegeben sind, sondern in der Kompetenz der Gemeinde liegen.Beispiele hierfür sind etwa die Sanierung der Nonnenbommert-Quellen und die zweite Etappe der Werkleitungserneuerung in der Hauptstrasse. Beides ist für 2021 vorgesehen. Damit im Falle der Streichung der Budgetversammlung (was nun eingetreten ist) trotzdem beizeiten im Jahr damit begonnen werden kann, hat der Gemeinderat über die nötigen Kredite (200 000 Franken für die Quellensanierung und 590 000 Franken für die Erneuerung der Werkleitungen) ebenfalls gestern abstimmen lassen. Beide Vorlagen wurden gutgeheissen (mit 742 Ja zu 33 Nein resp. 719 Ja zu 51 Nein). Gutgeheissen wurden auch die Jahresrechnungen: Jene der politischen Gemeinde mit 745 Ja zu 23 Nein, jene der Primarschulgemeinde mit 695 Ja zu 13 Nein. Die Stimmbeteiligung betrug bei der politischen Gemeinde 25,5 %, bei der Primarschulgemeinde 23,9 %.