26.03.2020

Nur briefliche Stimmabgaben möglich

Wegen des Coronavirus wird am Sonntag, 19. April, kein Urnengang möglich sein.

Von gk
aktualisiert am 03.11.2022
Am Sonntag, 19. April, findet der zweite Wahlgang der kantonalen Regierungsratswahl sowie die Urnenabstimmung über die Geschäfte der Bürgerversammlungen statt. Es werden nur briefliche Stimmabgaben möglich sein.Die Politische Gemeinde Berneck hat gestützt auf Art. 52 GG beschlossen, über folgende Geschäfte der Bürgerversammlung an der Urne beschliessen zu lassen: Genehmigung der Jahresrechnungen 2019 und des Bilanzanpassungsberichts per Januar 2019 gemäss Antrag der Geschäftsprüfungskommission; Budget und Steuerfuss für 2020; Genehmigung der neuen Gemeindeordnung vom 14. Januar 2020 für die Einheitsgemeinde per 2021.In der Primarschulgemeinde wird über die Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und des Bilanzanpassungsberichts per Januar 2019 gemäss Antrag der Geschäftsprüfungskommission und das Budget sowie den Finanzbedarf 2020 abgestimmt.Um die ordnungsgemässe Durchführung des Urnengangs auch unter erschwerten Bedingungen sicherzustellen und den Schutz der Bevölkerung, besonders der Mitglieder der Stimmbüros, vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu unterstützen, entschied die Regierung des Kantons St. Gallen unter anderem, dass die persönliche Stimmabgabe an der Urne am 19. April nicht möglich ist. Alle Stimmberechtigten können die Stimme brieflich abgeben. Eine Anleitung befindet sich auf dem Stimmrechtsausweis. Die letztmöglichen brieflichen Stimmabgaben haben in Berneck per Einwurf in den Briefkasten bei der Gemeindeverwaltung bis Sonntag, 19. April, 11 Uhr, zu erfolgen.Werkleitungsersatz: Arbeiten gehen bald weiterLetztes Jahr hat das kantonale Tiefbauamt die Kantonsstrasse von Stäpflistrasse bis Gemperenstrasse saniert. Parallel wurden die Werkleitungen der Wasserversorgung und der Elektra ersetzt. Die Weiterführung der Werkleitungssanierung bis und mit Stäpflikreuzung wurde im November 2019 aufgrund des zu erwartenden Winters pausiert.Wegen des aktuell kleinen Verkehrsaufkommens und der geschlossenen Schulanlagen wurde entschieden, dass die Arbeiten im Bereich der Kreuzung Auer-, Stäpfli- und Kropfackerstrasse ab Montag, 30. März, fortgeführt werden. Hierfür ist eine Lichtsignalanlage nötig, die heute Freitag, 27. März, installiert wird und ab Montag aktiv ist. Es wird von einer Bauzeit von ca. vier Wochen (witterungsbedingt) ausgegangen.Wegen den vom Bundesrat verordneten Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus sind öffentliche und private Veranstaltungen verboten. Dazu gehören auch Sportveranstaltungen und Vereinsaktivitäten. Auch alle öffentlich zugänglichen Einrichtungen werden geschlossen.Papiersammlung und Altersnachmittag entfallenDie Bürgerversammlung von heute Freitag, 27. März, hat der Gemeinderat bereits abgesagt. Ebenfalls wird die Altpapiersammlung vom Samstag, 18. April, ausfallen. Die nächste geplante Papiersammlung findet voraussichtlich am Samstag, 20. Juni, statt. Die Entsorgung von Altpapier und Karton ist derzeit bei den privaten Anbietern weiterhin möglich.Auch der Altersnachmittag vom Sonntag, 26. April, ist abgesagt. Nach Möglichkeit wird der Altersnachmittag vor oder nach den Herbstferien stattfinden. Nicht von den Massnahmen des Bundes betroffen sind Kehrichtabfuhren sowie die Grünabfuhr vom Montag, 6. April.

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