01.12.2020

Notfallkommunikation auf dem See und am Rhein verbessern

Kantonsrat. Auf Grenzgewässern können sich die Einsatzkräfte der jeweiligen Länder heute nur erschwert absprechen.

Von Max Tinner
aktualisiert am 03.11.2022
Der Rebsteiner CVP-Kantonsrat Sandro Hess regt eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Notfallkommunikation an. Gemeinsam mit Robert Raths (FDP, Rorschach) und Walter Gartmann (SVP, Mels) hat er eine Interpellation eingereicht, in der er sich bei der Regierung nach Möglichkeiten erkundigt, wie die Polizeien und Rettungskräfte bei Einsätzen auf Grenzgewässern künftig direkt miteinander kommunizieren können.Heute sei dies nicht möglich, schreiben sie. Deutschland habe deshalb den Kantonen St. Gallen, Thurgau und Schaffhausen sieben Funkgeräte, wie sie von den deutschen Einsatzkräften benutzt werden, zur Verfügung gestellt, um eine minimale Kommunikation zu ermöglichen. Dies bedeute aber für die Kantons­polizeien, bei grenzüberschreitenden Einsätzen auf dem Bodensee oder auf dem Hochrhein zweigleisig funken zu müssen. Umgekehrt seien die deutschen Einsatzkräfte nicht in der Lage, den Schweizer Funkverkehr mitzuverfolgen, geschweige denn, sich in diesen einzuklinken. «Solche Doppelspurigkeiten und auch Datenschutzvorkehrungen beeinträchtigen die Kommunikation mit deutschen, aber auch mit Vorarlberger Blaulichtorganisationen erheblich», halten die Interpellanten fest.

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