Neues «Zentrum im Städtli» entsteht

Per 1. Januar 2021 wird die Spitex Berneck auch organisatorisch dem Alters- und Pflegeheim Städtli angegliedert und dem heutigen Heimleiter Bernhard Handke unterstellt. Dieser Zusammenschluss soll sich auch im Namen «Zentrum im Städtli» widerspiegeln. Diese und weitere geringfügige Anpassungen des Heimreglements im Rahmen des 3. Nachtrags unterstehen vom 29. Oktober bis 7. Dezember dem fakultativen Referendum. Die Spitex Berneck ist seit der Erweiterung des Alters- und Pflegeheims Städtli an der Kirchgass 6 untergebracht. Mit der Pensionierung von Fritz Wenger, der seit 1997 die Spitex leitet, soll sie auch organisatorisch dem Alters- und Pflegeheim angegliedert werden.Die Oertli-Instrumente AG hat kürzlich die Baubewilligung für die Betriebserweiterung um ein Lean-Factory-Gebäude an der Hafnerwisenstrasse erhalten. In diesem Zusammenhang erwirbt die Oertli-Instrumente AG von der Politischen Gemeinde Berneck die Parz. Nr. 103 sowie einen Teil der Hafnerwisenstrasse (Parz. Nr. 763). Der Gesamtkaufpreis beläuft sich auf 1 586 560 Franken, weshalb die Verkäufe dem fakultativen Referendum unterstehen. Das gleichzeitig vereinbarte Rückkaufsrecht über fünf Jahre untersteht ebenfalls dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft vom 29. Oktober bis 7. Dezember. Die Oertli-Instrumente AG hat ihr Betriebsgebäude kontinuierlich erweitert. Mit dem Bau der Lean Factory stehe nun die grösste Erweiterung an, wofür Grundstücke der Politischen Gemeinde Berneck beansprucht werden. Weil aus sachenrechtlichen Gründen kein Baurecht errichtet werden kann, verkauft die Politische Gemeinde Berneck die gesamte Parzelle Nr. 103 (3460 m2) sowie einen Teil der Hafnerwisenstrasse (ca. 828 m2), teilt der Gemeinderat mit. Der Kaufpreis beträgt 370 Franken pro m2, womit sich der Gesamtkaufpreis auf 1 586 560 Franken beläuft. Gleichzeitig vereinbarten die Parteien zugunsten der Politischen Gemeinde Berneck ein Rückkaufsrecht mit einem Preis von 370 Franken pro m2. Die Kaufverträge und das Rückkaufsrecht bilden inhaltlich eine Einheit. Weil der Kaufpreis über 1 Mio. Franken, aber unterhalb von 2 Mio. Franken liegt, unterstehen die Verträge dem fakultativen Referendum. Die Oertli-Instrumente AG räumt der Elektra Berneck ein Mitbenützungsrecht an einer zu erstellenden Trafostation mit Durchleitungsrecht auf dem Grundstück Nr. 82 ein. Dieser Vertrag wie auch die unentgeltliche Abtretung eines kleinen Wendehammers auf der heutigen Parzelle der Oertli-Instrumente AG fallen unter die abschliessende Kompetenz des Gemeinderats. (gk)Während der Referendumsfrist können jeweils 256 in Berneck stimmberechtigte Personen ein Referendumsbegehren zu beiden Geschäften einreichen. Die Verträge liegen im Rathaus öffentlich auf und können auf der Website eingesehen werden.