Nachtragskredit für Kompostierplatz

Rüthi Am 21. Oktober 2020 erhielt die Gemeinde die Nachricht, dass der Politischen Gemeinde und dem Ortsmuseum Rüthi aus dem Nachlass der im August verstorbenen Ria Schaps zahlreiche Objekte zugesprochen wurden. Ria Schaps war die Ehefrau von Peter Schaps, der mehrere Jahre Kurator der Rüthner Museen war. Der umfangreiche Nachlass wurde nun gesichtet und aufgenommen. Über die Verwendung wird im kommenden Jahr entschieden.Mindernutzung und EinnahmeausfälleZahlreiche Vereine konnten 2020 keine oder nur reduzierte Proben in den gemeindeeigenen Räumlichkeiten durchführen. Zudem fehlen den Vereinen dieses Jahr Einnahmen, da keine Veranstaltungen durchgeführt werden konnten. Der Gemeinderat entschied deshalb, den betroffenen Vereinen die Mieten für die Probelokale nur zu 50Prozent in Rechnung zu stellen.Neues Feuerschutzgesetz ab 1. Januar 2021Am 1. Januar 2021 tritt das neue Feuerschutzgesetz in Kraft. Darin ist vorgeschrieben, dass der Mindestbetrag für die Feuerwehr-Ersatzabgabe ab Januar 50 Schweizer Franken beträgt und grundsätzlich auch anfällt, wenn jemand kein steuerbares Einkommen erlangt. Bisher lag der Mindestbetrag bei 30 Franken pro Jahr, der nur erhoben wurde, wenn dieser Betrag aufgrund des steuerbaren Einkommens erreicht wurde. Die maximale Höhe von 700 Franken bleibt unverändert. In Abstimmung mit den umliegenden Gemeinden wurde beschlossen, dass auch im kommenden Jahr auf einen Einzug des Mindestbetrages von 50 Franken verzichtet wird, wenn das steuerbare Einkommen dafür nicht erreicht wird. Im Zusammenhang mit dem neuen Feuerschutzgesetz werden im kommenden Jahr die entsprechenden Reglemente angepasst. Der Kompostierplatz in Rüthi wird normalerweise zweimal pro Woche durch Senioren aus Rüthi betreut, die das Grüngut entgegennehmen. Dies war infolge Corona nicht möglich, die Abgabe erfolgte während Monaten ohne direkte Entgegennahme. Auf Kompostierplatz wurde mehr Grüngut deponiertDie Kompostieranlage wurde 2020 rege genutzt, es wurde wesentlich mehr Grüngut deponiert als üblich, wodurch die Zerkleinerungs- und Entsorgungskosten 2020 deutlich höher waren als in den Vorjahren. Der Gemeinderat musste deshalb einen Nachtragskredit über 20000 Franken sprechen.In der Gemeinde Rüthi liegen mehrere Gebiete in Zonen für schützenswerte Bauten. Durch die Bautätigkeit in der Vergangenheit haben sich diese Quartiere verändert und erfüllen heute nicht mehr überall die Vorgaben der Denkmalpflege. Um für die betroffenen Grundeigentümer möglichst rasch Klarheit zu schaffen, hat der Gemeinderat den Bereich «Schutzverordnung schützenswerte Bauten und Ortsschutzplan» in der laufenden Ortsplanung prioritär behandelt. Es liegt nun ein Entwurf vor, welche Gebiete inskünftig wie stark geschützt werden sollen. Zudem wurde im Sommer 2020 das Inventar der Einzelobjekte überarbeitet, die als schützens- oder erhaltenswert eingestuft werden. Der Gemeinderat wird die Bevölkerung in den kommenden Monaten informieren und das Auflageverfahren durchführen. Zudem sind die Vorarbeiten zum neuen Richtplan soweit abgeschlossen, dass die weiteren Schritte unter Einbezug der Bevölkerung dazu in den nächsten Monaten umgesetzt werden können.Eternit darf nicht mehr im Unterkobel entsorgt werdenAb 1. Januar 2021 können in der Deponie Unterkobel in Oberriet keine mineralische Bauabfälle mit gebundenen Asbestfasern (Eternit) mehr abgelagert werden. Zurzeit besteht in der Region kein Ersatz für diese Deponie. Die nächste Deponie, in der noch Eternit-Abfälle angenommen werden, ist die Deponie Mürli in Walenstadt. Damit wird beim Werkhof Rüthi ab Januar 2021 die Annahmemöglichkeit für Eternit-Abfälle (zum Beispiel Blumenkistchen) geschlossen. Spenden zugunsten der Winterhilfe RüthiEnde Oktober durfte Gemeinderatsschreiberin Martina Benz von der Firma Furrer Vorhänge AG, Rüthi, eine Spende über 1000 Franken zugunsten der Winterhilfe Rüthi entgegennehmen. Ebenfalls durfte die Winterhilfe vom Lions Club Rheintal eine Spende über 500 Franken entgegennehmen. Der Gemeinderat bedankte sich im Namen der Winterhilfe Rüthi für die beiden grosszügigen Spenden. Daneben durfte die Winterhilfe Rüthi auch diesen Herbst wieder viele kleinere Spenden von der Rüthner Bevölkerung entgegennehmen. Anfang Dezember konnten die Verantwortlichen der Gemeinde damit mehrere Beitragsgesuche gutsprechen. Es sind notwendige, ausserordentliche Ausgaben, die von Familien oder Einzelpersonen aus ihrem ordentlichen Budget nicht gedeckt werden können. Hier kann die Winterhilfe mit einem Unterstützungsbeitrag einspringen. (gk)