13.06.2019

Muss Altstätten für Grabs bluten?

Kantonsrat Die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Grabs wird 22 Mio. Franken mehr kosten als erwartet: Statt der in der Abstimmung von 2014 vom St. Galler Stimmvolk gutgeheissenen 137 Mio. Franken wird der Neubau 159 Mio. Franken kosten. Dies machte der «Werdenberger & Obertoggenburger» Ende Mai publik. Die CVP-GLP-Fraktion verlangt nun von der Regierung in einer dringlichen Interpellation, die sie gestern am ersten Tag der Junisession des Kantonsrates eingereicht hat, Auskunft zu den Gründen für die Kostenüberschreitung von immerhin 16%.Brisant ist: CVP und Grünliberale halten es offenbar für möglich, dass in Grabs bereits Strukturen geschaffen werden, die nötig würden, sollten die anderen beiden Spitäler der Spitalregion in Altstätten und Walenstadt geschlossen werden. Weil die Kostenüberschreitung der Spitalregion überwälzt werden soll, was für diese jährliche Mehrkosten von 660000 Franken bedeutet, will die Fraktion weiter wissen, was dies für die Spitäler Altstätten und Walenstadt bedeutet.Die CVP- und GLP-Kantonsräte wollen zudem wissen, wie es kommt, dass der Verwaltungsrat der Spitalverbunde den Nachtragskredit genehmigen konnte. Sie verweist auf den Kantonsratsbeschluss von 2014 zum Spitalneubau in Grabs, wo festgehalten worden sei, dass der Kantonsrat abschliessend über Nachtrags-kredite für Mehrkosten wegen ausserordentlicher, nicht vorhersehbarer Umstände zuständig sei.Stimmt der Rat heute der Dringlichkeit zu, hat die Kantonsregierung die Fragen noch in der laufenden Session zu beantworten. (mt)

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