19.01.2019

«Lieber den Spatz in der Hand»

Am zweiten Info-Anlass zur Einheitsgemeinde-Abstimmung wurde der Darstellung des OMR-Präsidenten widersprochen, die OMR sei nicht einbezogen gewesen. Es ging aber auch um den Stimmrechtsverlust eines Teils der Schulbürger und um die regionale Idee.

Von Gert Bruderer
aktualisiert am 03.11.2022
Gert BrudererJa, sagte Gemeindepräsident Christian Sepin, es sei ein Schönheitsfehler, dass die auf Balgacher oder Bernecker Boden lebenden Heerbrugger ihr Stimmrecht als Schulbürger verlieren, wenn die Primarschule Au-Heerbrugg und politisch Au-Heerbrugg zu einer Einheitsgemeinde verschmelzen. Betroffen wären 243 Stimmberechtigte. Die derzeit etwa 30 Heerbrugger Kinder, die in der politischen Gemeinde Berneck oder Balgach leben, könnten aber weiterhin in Heerbrugg zur Schule gehen, würden also weiterhin von Au-Heerbrugg unterrichtet. Bei der Güterabwägung (Stimmrecht oder Wohl der Kinder) habe man sich für das Interesse der Kinder entschieden, sagte Sepin. Auf die Frage aus dem Publikum, ob es denn auch andernorts vorkomme, dass Eltern von Kindern dort, wo diese Kinder zur Schule gingen, kein Stimmrecht hätten, verwies Sepin auf Widnau/Diepoldsau. Weil die Gemeinde Diepoldsau bis zur Widnauer Sternenbrücke (also tief in Widnauer Gemeindegebiet hinein) reicht, gehen Diepoldsauer Kinder in Widnau zur Schule, ohne dass die Eltern in der Einheitsgemeinde Widnau stimmberechtigt sind. Sie können sich hier auch nicht als Schulrat wählen lassen. Genauso wenig hätten in Heerbrugg lebende Bernecker oder Balgacher die Möglichkeit, sich in einer Einheitsgemeinde Au-Heerbrugg als Schulratsmitglied zu betätigen.OMR war an drei Sitzungen dabeiWeil Ivo Riedi, der Präsident der Oberstufe Mittelrheintal (an der die politischen Gemeinden Berneck, Balgach sowie Au-Heerbrugg beteiligt sind), am ersten Info-Anlass beanstandet hatte, die OMR sei bei der Erarbeitung einer Lösung für neue, zeitgemässe Gemeindestrukturen nicht einbezogen gewesen, äusserte sich der Auer Primarschulratspräsident Walter Portmann zu diesem Vorwurf. Portmann, der die Einheitsgemeinde – im Gegensatz zum Gesamt-Primarschul­- rat – begrüsst und der demnächst von seinem Amt zurücktritt, nannte drei Daten, an denen die OMR (wie auch Vertreter der politischen Nachbargemeinden Berneck und Balgach sowie deren Primarschulgemeinden) einbezogen gewesen seien. An diesen drei Sitzungen habe sich leider kein gemeinsamer Nenner finden lassen, weshalb eben «das in Angriff genommen worden sei, was aus Sicht der Primarschule Au-Heerbrugg möglich gewesen sei», sagte Portmann.Alex Frei, Mitglied des Gemeinderats, der ein Ja zugunsten der Einheitsgemeinde empfiehlt, sagte, er habe «lieber den Spatz in der Hand» – also die Einheitsgemeinde, wie sie geplant sei – als «die Taube auf dem Dach». Die Taube, das wäre eine regionale Lösung unter Einbezug auch der OMR. Dass ein Teil der Einheitsgemeinde-Gegner ein Nein mit der Begründung vertritt, dieses Nein könnten Gespräche für eine doch noch regionale Lösung ebnen, kommentierte Alex Frei mit dem Satz: «Wir sollten nicht jetzt Nein sagen, um von einer Utopie zu träumen.»Ivo Riedi kam noch einmal auf die Rolle der OMR zurück, indem er sich auf seine Aussage an der Bürgerversammlung vom März 2016 berief, er habe damals Folgendes klar gesagt: Sollte die Diskussion über eine regionale Lösung in Gang gesetzt werden, sei die OMR an der Mitwirkung interessiert. Er bekräftigte den Wunsch nach einem «mutigen Schritt vorwärts». Als der Schlagabtausch zwischen Riedi und Sepin auszuufern begann, intervenierte jemand aus dem Publikum. Der Heerbrugger sprach von einem Flickwerk und meinte, für ihn gehöre die OMR zu einer Gesamtlösung. Christian Sepin bejahte dies, fügte aber hinzu, dies würde voraussetzen, dass die Möglichkeit zu einer solchen Lösung erkennbar wäre. Sollte Berneck (wie es derzeit aufgegleist wird) zur Einheitsgemeinde werden und später allenfalls auch Balgach diesen Schritt vollziehen, würde es leichter, eine regionale Lösung auch wirklich hinzukriegen, sagte Sepin.

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