26.04.2019

Letzte Hürde für Inkorporation

Die Inkorporationsvereinbarung betreffend der Eingliederung der Primarschulgemeinde in die politische Gemeinde untersteht dem fakultativen Referendum. Am Montag, 29. April, beginnt die Frist.

Im März 2018 hatten die Bür­gerversammlungen den Primarschulrat und den Gemeinderat beauftragt, der Bürgerschaft im Jahr 2019 eine Inkorporationsvereinbarung vorzulegen, mit der die Primarschulgemeinde per 1. Januar 2021 in die politische Gemeinde eingegliedert wird.Auf Antrag des Schulrats genehmigten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Bürgerversammlung der Primarschulgemeinde am 29. März mit grossem Mehr und 13 Gegenstimmen die Inkorporationsvereinbarung. Der Gemeinderat spricht sich ebenfalls für die Inkorporation aus.In der politischen Gemeinde untersteht die Inkorporationsvereinbarung nach Art. 34 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Die Frist dafür dauert vom 29. April bis 7. Juni. Kommt das Referendum nicht zustande, kann die Vereinbarung zur abschliessenden Genehmigung dem Kanton eingereicht und die Inkorporation auf die neue Amtsdauer per 1. Januar 2021 umgesetzt werden.Badi Weier eröffnet am 11. Mai die SaisonAm Samstag, 11. Mai, startet die neue Saison im Schwimmbad Weier. Bis am 31. Mai ist die Badi von Montag bis Samstag jeweils von 10 bis 20 Uhr sowie am Sonntag von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Von Juni bis August ist die Badi jeweils von 9 bis 21 Uhr (sonntags bis 20 Uhr) offen. Im September schliesst das Bad jeweils eine Stunde früher. Die Öffnungszeiten können bei schlechtem Wetter eingeschränkt werden. Saisonende ist am Samstag, 14. September.Das Baditeam mit Bademeister Kurt Gegenschatz und Bademeister-Stellvertreter Kay Koch sowie das Kioskteam mit Nadine Egger und Mitarbeitenden freuen sich über viele Gäste.Baubewilligungen, Gräber und ArbeitenDer Gemeinderat gibt bekannt, dass infolge Ablaufs der Grabesruhe bis am 24. Mai Gräber aus dem Jahr 1998 zu räumen sind. Die betroffenen Grabreihen tragen einen Schilderhinweis. Die Angehörigen werden ersucht, Grabsteine und Bepflanzungen zu entfernen. Für die Pflanzabfälle ist die bei der Aufbahrungshalle stationierte Mulde zu benützen. Über nicht abgeholte Grabsteine und Pflanzen verfügt nach dem 24. Mai die Gemeinde.Der Gemeinderat hat zwei Baubewilligungen im ordentlichen Verfahren und eine im Meldeverfahren erteilt. Im ordentlichen Verfahren: Thurnheer An­dreas und Ursina, Büntstrasse 5, Berneck, für die Projektänderung betreffend Anbau Sitzplatz/Balkon, Grundstück 666, Büntstrasse 5, Berneck; Urban Development AG, Schnabelweg 8, Berneck, für den Abbruch des be­- stehenden Einfamilienhauses, Grundstück 436, Hinterdorfstrasse 29, Berneck. Im Meldeverfahren: Frei Tobias, Hinterburgstrasse 3, Berneck, für die Erstellung einer Photovoltaikanlage (7,68 kW) auf Wohnhausdach sowie eines Energiespeichers LG RESU 10H, Grundstück Nr. 4, Hinterburgstrasse 3, Berneck.Der Gemeinderat hat fol­gende Arbeiten vergeben: Ersatz Sonnensegel (Unterhalt des Schwimmbads Weier) zum Angebot von 14950 Franken an die Texblatech AG, Amlikonerstrasse 1, Märstetten; Tauchpumpe Planschbecken (Unterhalt des Schwimmbads Weier) zum Angebot von 14015 Franken an die bawatec GmbH, Dickistrasse 11, Wilchingen.Der Gemeinderat Berneck hat zudem den «Management Review 2018» des Alters- und Pflegeheims Städtli und der Spitex-Dienste genehmigt sowie das Festwirtschaftspatent für den Anlass «Skateboard Pumpking Challenge» vom Sonntag, 5. Mai (Ausweichtermin: Sonntag, 12. Mai), beim Pumptrack Mittelrheintal erteilt. (gk)

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