20.11.2018

Leserbriefe zur Selbstbestimmungsinitiative: Gesund und stark bleiben

Von Carmen Bruss, Bitziweg 17, Diepoldsau
aktualisiert am 03.11.2022
Gesund und  stark bleibenEin Schweizer ohne Selbstbestimmung ist wie eine Kuh ohne Hörner – nämlich verstümmelt. Darum stimme ich sowohl Ja zur Hornkuh-Initiative als auch Ja zur Selbstbestimmung.Carmen Bruss, Bitziweg 17, Diepoldsau Nur ein GedankenanstossHaben Sie sich schon einmal gefragt, warum beinahe in jeder deutschen Nachrichtensendung der «Brexit» verdonnert oder immer wieder angezweifelt wird? Womöglich will man mahnen, dass sich jeder EU-Staat hüten sollte, aus der EU auszusteigen? Es muss wohl für die EU sehr lukrativ sein, so viel Mitgliedstaaten mit «Fussfesseln» – wenn vielleicht auch nur wirtschaftlich und finanziell – zu haben. Es darf darüber sinniert und auch diskutiert werden. Es könnte ja auch für die eine oder andere unserer Abstimmungen von Bedeutung sein oder noch werden.Karl Bichler, Erlenstrasse 22, Rebstein Keine Angst vor der SBIDa wird uns weis gemacht, was alles mit der Schweiz und deren Bürgern passiert, sollte die Selbstbestimmungsinitiative angenommen werden. Da werden Betriebe herangezogen, die nicht mehr glaubwürdig seien, weil ihr Standort in der Schweiz liegt. Was passiert aber mit der Schweiz, sollte die Initiative abgelehnt werden? Wir müssten fremdes Recht übernehmen, Tiertransporte durch unser Land bewilligen, 50- und 60-Tonnen-LKW, die von der EU getestet werden, dürften durch unser Land fahren, Gentechnik müssten wir bewilligen, Tierschutz würde nicht mehr so streng gehandhabt wie bisher . . .Die Menschenrechte wurden sozusagen von der Schweiz erfunden. Vor denen müssen wir uns nicht verstecken; die werden bei uns peinlich genau eingehalten. Das zwingende Völkerrecht sagt sogar, dass jedes Land das Recht auf Selbstbestimmung hat.Die Gegner der Initiative behaupten, dass 600 Verträge gekündigt werden müssten. Bei allen Verträgen profitieren alle mindestens so viel wie die Schweiz selbst. Ausser bei der Personenfreizügigkeit, da hätten wir einen Vorteil, weil wir wieder selber bestimmen könnten, wer und wie viele zu uns ins Land kommen könnten. Also tun wir gut daran, am 25. November ein Ja in die Urne zu legen, der Schweiz und ihrer Bevölkerung zuliebePeter Kuster, Kantonsrat SVP, Tratthofstrasse 14, Diepoldsau Strebt die SVP die Alleinherrschaft an?Im ersten Moment mag es absurd klingen. Doch vor neun Jahren hat es die SVP mit übermässig angstmachenden Plakaten und einem Riesenaufwand geschafft, das Minarettbauverbot in der Bundesverfassung zu verankern (statt dass die Höchsthöhe baugesetzlich geregelt würde). Und nun wird mit der Selbstbestimmungsinitiative erneut die Änderung einiger Artikel der Bundesverfassung nach SVP-Manier und – erst mit dieser Initiative – die Erhebung der Bundesverfassung zur höchsten Rechtsquelle der Schweiz angestrebt.Da kann man sich schon fragen, was für SVP-genehme Verfassungsänderungen künftig auf dem Plan stünden? Es ist wohl nicht vollkommen aus der Luft gegriffen, wenn man sich Sorgen macht und sich fragt, ob die SVP mit dieser – zugegeben raffiniert und irritierend dargestellten – Selbstbestimmungs­initiative womöglich längerfristig eine Alleinherrschaft anstrebt und die Bundesverfassung nach und nach ihren Vorstellungen anpassen möchte?Um dies von vornherein zu verhindern, gehöre ich zu jenen verantwortungsbewussten Schweizerinnen und Schweizern, die am 25. November Nein zur Selbstbestimmungsinitiative stimmen.Esther Nufer, Rebstein

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