Kritik an hohen Reserven

Die Vorversammlung der Politischen Gemeinde Thal verlief mit knapp 120 Teilnehmenden ohne grosse Diskussionen. Nicht erstaunlich, da der Gemeinderat einen überdurchschnittlich guten Jahresabschluss präsentieren konnte. Statt mit einem budgetierten Verlust schliesst die Rechnung mit einem Gewinn von 2,5 Millionen Franken. Der Gemeinderat schlägt vor, den dritttiefsten Steuerfuss der Region Rorschach bei 89 Prozent zu belassen.Das ist allerdings gar nicht nach dem Geschmack eines Votanten. «Seit 30 Jahren habe ich keine Vorversammlung verpasst, und seit 20 Jahren kündet uns der Gemeinderat beim Budget einen Verlust von über zwei Millionen Franken an und jedes Mal machen wir dann doch fünf Millionen Franken Gewinn», sagt er. Zusammen mit den Rücklagen bei Wasser und Strom habe die Gemeinde über 50 Millionen Franken Eigenkapital angespart. Die Bevölkerung zahle also seit Jahren zu viel. Ein Blick in die Region zeige, dass Gemeinden mit deutlich weniger Reserven die Steuern senken würden.Unsichere Situation im Budget eingerechnetSelbstverständlich habe sich der Rat bezüglich einer Steuersenkung beraten, entgegnet Gemeinderat Werner Reifler, der vorgängig über den Gemeindehaushalt und den Finanzplan informiert hatte. Die hohen Reserven seien auch der Finanzaufwertung geschuldet, die 2019 beim Wechsel zum neuen Rechnungsmodell habe vorgenommen werden müssen. Ausserdem sei der Steuerfuss von 89 Prozent mit Blick auf die Aufgaben, die in der Zukunft noch gelöst werden müssten, als durchaus attraktiv zu betrachten. «In Anbetracht von Pandemie und Krieg haben wir bei der Budgetierung eine gewisse Vorsicht walten lassen, auch wenn wir eine gesunde Finanzsituation haben», sagt Reifler. Noch ist gemäss Gemeinderatsschreiber Christoph Giger in Hinblick auf die Bürgerversammlung vom 28. März kein offizieller Antrag für eine Senkung des Steuerfusses eingegangen. Es sei aber damit zu rechnen.Ein anderer Votant mahnt länger bekannte Missstände bei innerörtlichen Strassen an. Vize-Gemeinderatspräsidentin Miriam Salvisberg entgegnet, dass die Sanierung der Dornierstrasse vom Rat in die Hand genommen wurde. Abklärungen seien eingeleitet und ein Projektierungskredit ins Budget aufgenommen worden. Die Töberstrasse, die an der Marienburg vorbeiführt, stehe ebenfalls im Fokus des Gemeinderates, auch wegen der durch die Mauer engen Situationen für Schülerinnen und Schüler. Salvisberg sagt: «Wir haben bereits mit Rheineck Kontakt aufgenommen, um gemeinsam eine Lösung zu finden.»Ein Votant hätte gerne mehr Unterflurcontainer. Gemeinderat Ernst Höchner macht klar, dass solche unterirdischen Kehrichtcontainer nicht direkt am Bach gebaut werden dürfen, es seien jedoch 850 000 Fr. für Unterflurcontainer in die Investitionsrechnung aufgenommen worden. 35 von 85 Lehrpersonen fehlen wegen CoronaMiriam Salvisberg entschuldigt sich in ihrer Eigenschaft als Schulratspräsidentin gleich mehrmals. Zuerst, weil die Aufstockung des Kindergartens Feld teurer wird als geplant. Die Pandemie habe Mehrkosten verursacht – und auch ein «Fehler in der Planung»: Der Rat habe fälschlicherweise keine externe Fachperson beigezogen.Der Fokus werde auf die sozialen Ziele gesetzt. Zum Beispiel Räume schaffen für unterschiedliche Fähigkeiten und Stärken der Schülerinnen und Schüler, wohlwollende Zusammenarbeit auf allen Ebenen und die Freude der Lehrpersonen an ihren Schülerinnen und Schülern sowie an ihrem Beruf.Mittlerweile seien alle Coronamassnahmen in der Schule aufgehoben und nach Weisung von Kanton und Bund wäre nun wieder Normalbetrieb angesagt. «Doch ganz so einfach ist es nicht», sagt die Schulratspräsidentin. «Wir haben seit Januar über 35 Ausfälle von Lehrpersonen wegen Corona. Es ist eine riesige Herausforderung, den Schulbetrieb trotz dieser Umstände am Laufen zu halten.»