Kommission unterstützt Gefängnisausbau

Durch die Erweiterung wird die Zahl der Haftplätze in Altstätten vervielfacht. Dafür werden kleinere Gefängsnisse, unter anderem jenes in Widnau, aufgehoben.Im Altstätter Gefängnis können bisher 45 Personen untergebracht werden. Neu soll es 126 Plätze bieten. Gleichzeitig werden dort die Räume des Untersuchungsamts Altstätten der Staatsanwaltschaft ausgebaut.Das Vorhaben kostet rund 83 Mio.- Franken, wovon 22,8 Mio. durch den Bund finanziert werden. Somit ist ein Kredit von 60,2 Mio. Franken nötig.Die vorberatende Kommission ist auch mit dem Vorhaben der Regierung einverstanden, die Zahl der Stellen für das Gefängnis zu erhöhen. Sie bittet die Regierung, darzulegen, „wie weit die Erhöhung des Sockelpersonalaufwands erforderlich ist“.Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2018 in zweiter Lesung. Die Bevölkerung entscheidet über den Kredit an der Volksabstimmung im November 2018.