Keine Festzelte mehr aufstellen?

Im Zivilschutz ist es auch nicht viel anders als im Militär: Eine Reform jagt die andere. Zurzeit ist man an der Umsetzung der Strategie des Bundesrates für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ (kurz Reform ZS 2015+) dran. Sie soll den Zivilschutz auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen ausrichten. Der Zivilschutz soll professioneller und effizienter werden.Das sei politisch gewollt und werde bei Kanton und Gemeinden bei gleichzeitig höherem Einsatzwert den Aufwand reduzieren, schreibt der Altstätter CVP-Kantonsrat Michael Schöbi in einem Vorstoss, den er zusammen mit Bruno Cozzio (CVP, Uzwil) und Cornel Egger (CVP, Oberuzwil) der Regierung zur Beantwortung eingereicht hat. Weil mit der Neuausrichtung auch eine Reduktion der Mannschaftsbestände einher geht, fragt er sich, ob künftig Einsätze zugunsten der Allgemeinheit noch möglich sein werden. Dazu gehört beispielsweise die Instandstellung von Wanderwegen, aber auch die Unterstützung von Grossanlässen wie Turn- und Schwingfesten, beispielsweise beim Aufbauen von Tribünen und Festzelten.Die Meinungen seien zwar in der Vergangenheit zeitweise auseinandergegangen, ob die Voraussetzungen für eine Bewilligung des einen oder anderen Einsatzes tatsächlich erfüllt gewesen seien, schreibt Schöbi. Immerhin hätten die Einsätze ja einen Ausbildungs- oder Trainingseffekt haben sollen. Gleichwohl seien gerade im Kanton St. Gallen bislang immer wieder kleine und grosse Anlässe vom Zivilschutz mit Material und beträchtlichen personellen Ressourcen unterstützt worden. Dem neuen Leitfaden des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz folgend, werde dies wohl für die eine oder andere Aufgabe nicht mehr möglich sein, denkt der Altstätter Rechtsanwalt.Für Unterstützung des Zivilschutzes bezahlenVon der Regierung möchte Michael Schöbi nun Zahlen zu den personellen und materiellen Ressourcen, die für Einsätze zugunsten der Allgemeinheit jährlich aufgewendet werden, sowie eine Übersicht über die Anlässe, die in den letzten zehn Jahren im Kanton vom Zivilschutz unterstützt worden sind. Und nicht zuletzt möchte Schöbi wissen, ob die Personalbestände der regionalen Zivilschutzorganisationen künftig überhaupt noch Einsätze zugunsten der Allgemeinheit zulassen. Hinsichtlich der Unterstützung von Anlässen schlägt er eine Beschränkung auf nicht kommerzielle Anlässe vor. Die Hilfe für kommerzielle Anlässe wäre zumindest abzugelten.